Transparente und direkte Demokratie, Gemeinwohlorientierung
Liebe Interessierte,
Ich bin Kandidat eines partei-unabhängigen Bürgerkomitees an der Bergstraße. Die Gründung erfolgte nach einer Idee von Marianne Grimmenstein, die auch eine Verfassungsklage gegen das demokratiegefährdende und dem Gemeinwohl entgegenstehende Investitionsschutzabkommen CETA führte und noch führt. Wir stehen ein für DIREKTE DEMOKRATIE, also mehr politische Teilhabe. Dabei soll das jedem Bürger offen stehende Wahlkreis-Bürgerkomitee als Bindeglied zwischen dem Abgeordneten und den Menschen im Wahlkreis die Kommunikation "nach oben" und "nach unten" fördern sowie den/die Abgeordneten kontrollieren. Wir befürchten, dass die Parteien uns das Mittel der Volksabstimmung auf Bundesebene dauerhaft nicht zukommen lassen, also erneuern wir die repräsentative Demokratie von innen durch direktdemokratische Mittel.
Ich fühle mich und das Komitee fühlt sich keinem politischen Programm, keiner bestimmten Richtung verpflichtet, sondern:
Das Bürgerkomitee schnürt kein schönes Programm-Paket – diese Programme gaukeln uns Wählern doch immer etwas vor. Es werden Versprechungen gemacht, die in den Koalitionsgesprächen meist verwaschen werden. Unser Ziel ist eine direktere Demokratie - wir wollen ein lebendiges Programm in Bewegung! Durch Sie! Auch zwischen den Wahlterminen, durch laufende Mitwirk-Möglichkeiten.
Ich verpflichte mich als Direktkandidat aber zu folgenden Werten:
Zuerst einmal Transparenz. Also Durchsichtigkeit des meines politischen Verhaltens als Abgeordneter. Nur durch Transparenz kann Vertrauen entstehen.
Dann Hinwirkung auf Frieden in der Welt. Um auf der Welt Frieden zu sichern, brauchen wir einen Ausgleich des Zugangs zu den Reichtümern der Erde, keine Freihandelsabkommen, die die Entwicklung in armen Ländern blockieren und die Gefahr mit sich bringen, dass mögliche und nötige Verbesserungen sozialer, arbeitsrechtlicher und Umweltschutzstandards schwieriger umzusetzen sein werden.
Drittens einen Ausgleich der Lebensgrundlagen in unserem Land, Gemeinwohl. Für den sozialen Ausgleich im Land brauchen wir eine andere Steuerpolitik. Die Umsetzung kann man nicht einfach vorprogrammieren. In der Umsetzung muss ein ständiger Austausch zwischen dem Abgeordneten und seinen Wählern laufen, vermittelt durch das jedem Bürger offen stehende Komitee.
Wir möchten im Wahlkreis (und innerhalb der deutschlandweiten Demokratie-Initiative "Bürgerkandidaten") durch regelmäßige Abstimmungen die Menschen stärker in den politischen Prozess einbeziehen und damit unser eigenes Programm entwickeln.
Machen Sie mit ! Kommen Sie zu uns!
Ihr
Sebastian Bucher
Partei-unabhängiger Bürgerkandidat
PS. Um unsere Vorgehensweise zu dokumentieren, habe ich die 22 abgeordnetenwatch-Thesen einer Blitzumfrage im Unterstützerkreis unterzogen, die Ergebnisse der noch kleinen Stichprobe können Sie beim Klicken durch die Thesen sehen. Direkte Demokratie lebt vom Mitmachen, Informieren, Diskutieren, Konsensieren und Abstimmen.
