Frage an Sascha Müller von Andreas G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an einer umweltfreundlichen Mobilität.

Tatsächlich ist der perspektivische Abschied vom Verbrennungsmotor und der Durchbruch für emissionsfreies Fahren – neben dem Ausbau von Bus, Bahn und Radverkehr, der Förderung des Car-Sharings und der besseren Vernetzung der einzelnen Verkehrsmittel – für uns ein wichtiges Instrument der dringend nötigen Verkehrswende. Dringend nötig deswegen, weil wir im Mobilitätsbereich in Sachen CO2-Emissionen in Deutschland den größten Nachholbedarf haben. Sonst werden wir die Klimaziele von Paris nicht erreichen und die Erdüberhitzung nicht stoppen.

Elektromobilität kann ein wichtiger Baustein hin zu unserem Ziel der klimaschutzfreundlichen Mobilität sein. Daher wollen wir in die Infrastruktur investieren und Ladepunkte für E-Autos schaffen. Baden-Württemberg macht es mit Winfried Kretschmann an der Spitze gerade mit einem neuen Förderprogramm für Elektromobilität von insgesamt 43,5 Millionen Euro bis 2021 vor. Ein Teil des Programms dient der Schaffung von 2000 Landestationen in Baden-Württemberg.

Wir wollen den Umstieg auf umweltfreundliche Mobilität fördern durch zeitlich befristete finanzielle Zuschüsse für Elektroautos , aber auch Elektro-Nahverkehrsbusse und Elektrolastenräder. Im Bereich der Kfz-Steuer wollen wir ein Bonus-Malus-System für Neuwagen einführen: Je umweltfreundlicher, desto weniger Kfz-Steuer – und umgekehrt.

Und wir schaffen klare Vorgaben für die Automobilindustrie, indem wir – wie dies andere Staaten in Europa schon getan haben – ein fixes Enddatum für Neuzulassungen von Verbrennungsmotoren gesetzlich festlegen. Hierzu schlagen wir das Jahr 2030 vor. Denn ein gutes Auto hält ca. 20 Jahre – und im Jahr 2050 wollen wir das Ziel, den Verkehrssektor CO2-frei zu machen, erreicht haben. So schaffen wir dann auch die Klimaziele von Paris.

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Müller