Gegen Militarismus und Krieg! Für ein sozialistisches Europa!
Ein Dreivierteljahrhundert nach dem Zweiten Weltkrieg brechen alle Grundprobleme des 20. Jahrhunderts wieder auf. In den USA mobilisiert Präsident Donald Trump die rechtesten Kräfte. Die Folge wäre die nukleare Vernichtung der Menschheit.
Auch in Europa kommt der längst überwunden geglaubte Schmutz der Vergangenheit wieder hoch: Völkischer Nationalismus, Rassismus und Militarismus wachsen auf dem ganzen Kontinent. In Italien, Österreich, Polen und Ungarn sitzen rechtsextreme Parteien in der Regierung. In Deutschland ist erstmals seit dem Ende des Nazi-Regimes eine rechtsextreme Partei in den Bundestag eingezogen.
1933 wurde Hitler zum Reichskanzler berufen, um den Widerstand der Arbeiterklasse gegen Verelendung und Militarismus zu zerschlagen und den Zweiten Weltkrieg vorzubereiten.
Anders als die NSDAP in der Weimarer Republik führt die AfD keine Massenbewegung. Sie bezieht ihre Stärke aus der Unterstützung, die sie von oben erhält. In ihrer Führung wimmelt es von ehemaligen Funktionären anderer Parteien, von Offizieren, Polizisten, Richtern und Professoren.
Die SGP ist die einzige Partei, die dieser Verschwörung entgegentritt und ihre gesamte Politik darauf ausrichtet, in der Arbeiterklasse eine unabhängige sozialistische Bewegung dagegen aufzubauen.
Die Politik der Flüchtlingshetze, der Aufrüstung und der sozialen Angriffe ist verhasst und stößt auf breiten Widerstand. Hunderttausende haben in den letzten Monaten gegen die AfD, die rechte Politik der Bundesregierung und die Staatsaufrüstung demonstriert. Nach Jahrzehnten des Sozialabbaus herrscht in der Arbeiterklasse eine enorme Wut über niedrige Löhne, Arbeitshetze und die schamlose Bereicherung einer kleinen Minderheit.
In ganz Europa kommt es zum Aufleben von Streiks und Arbeitskämpfen. In Frankreich protestieren Hunderttausende gegen die Erhöhung der Benzinsteuer. In Bulgarien und Serbien finden ähnliche Proteste statt. In Griechenland kommt es immer wieder zu Streiks gegen die Kürzungen der Syriza-Regierung. Auf dem ganzen Kontinent wehren sich Arbeiter von Ryanair und Amazon gegen die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen internationaler Großkonzerne.
Die SGP gibt dieser Opposition eine Stimme und Perspektive. Wir versuchen nicht, Symptome eines kranken Systems zu lindern, sondern treten für den Sturz des Kapitalismus ein. Die Rückkehr von Faschismus und Krieg ist das Ergebnis einer tiefen Krise des kapitalistischen Systems. Die Menschheit steht wieder vor der Alternative, die Rosa Luxemburg inmitten des Ersten Weltkriegs formuliert hatte: Sozialismus oder Barbarei. Nur wenn sich die Arbeiterklasse in ganz Europa zusammenschließt und für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa kämpft, kann eine Katastrophe verhindert werden.
