
(...) Das aktuelle System des Ausgleichs von Überhangmandaten mit weiteren Mandaten sorgt seit einigen Legislaturperioden für einen größeren Bundestag. (...)
Fionn Große
(...) Das aktuelle System des Ausgleichs von Überhangmandaten mit weiteren Mandaten sorgt seit einigen Legislaturperioden für einen größeren Bundestag. (...)
(...) Das aktuelle System des Ausgleichs von Überhangmandaten mit weiteren Mandaten sorgt seit einigen Legislaturperioden für einen größeren Bundestag. (...)
(...) Die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit haben in der Bundesrepublik verfassungsrang und für den Bund sowie für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern einen hohen Stellenwert. (...)
(...) Eine Kaufprämie, die ausschließlich Antriebssysteme der Vergangenheit fördert, wäre deswegen problematisch. (...)
(...) Nach Beobachtungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) war in Deutschland keine maßgebliche Erhöhung von Leerverkaufspositionen zu beobachten. (...)
(...) Neben vielen anderen Kolleginnen und Kollegen habe auch ich der AfD und ihren Kandidatinnen und Kandidaten die Stimme verweigert, da ich keine völkisch-nationalistische, antiparlamentarische, frauen- und minderheitenfeindliche und zum Teil offen rassistische und rechtsextreme Partei sowie deren Vertreterinnen und Vertreter unterstütze. Das werde ich auch in Zukunft so handhaben. (...)