Ein Rückzug wird durch alle Ebenen meiner Partei nicht als sinnvoll erachtet
Ich persönlich, als nicht Betroffener, habe mir in solchen Fragestellungen angewöhnt, Betroffenenverbände einzubinden und deren Haltung und Erklärung ernst zu nehmen
Ihre Frage, wie ich mich zur Feststellung einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" in Abstimmungen verhalten würde, kann ich demnach nicht mit Zustimmung oder Ablehnung beantworten bei einer Abstimmung beantworten
Unser Konzept setzt erst ab Single, Steuerklasse 1, 6.500 Euro Monatsverdienst an und entlastet alle Einkommensgruppen die unter den 6.500 Euro monatlich liegen.
(...) Ähnlich verhält es sich in meinen Augen mit dem "Öffentlichen Personennahverkehr". Ich selbst finde, dass Busse und Bahnen kostenlos für jeden zur Verfügung stehen müssen. Die Finanzierung dafür muss haushalterisch überprüft werden. (...)
(...) Im neu gewählten Landtag werde ich mich für eine kostenlose Benutzung der städtischen Archive für gemeinnützige Vereine einsetzen. Die LINKE hat in der letzten Legislatur ein neues Bibliotheksgesetz vorbereitet, damit die Archive und Bibliotheken mehr finanzielle Mittel erhalten. (...)