Frage von Anna S. • 04.08.2021

Antwort von Sabine Zimmermann Die Linke • 04.08.2021
DIE LINKE setzt sich grundsätzlich für ein Tempolimit von 80 km/h auf Landstraßen ein.
DIE LINKE setzt sich grundsätzlich für ein Tempolimit von 80 km/h auf Landstraßen ein.
DIE LINKE fordert innerorts eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h, um die Städte lebenswerter zu machen.
der Bund muss den Kommunen generell ausreichend zweckgebundene Mittel zum Ausbau des Radverkehrsnetzes zur Verfügung stellen.
wir wollen Radfahren im Alltag attraktiver und sicherer machen. Mehr sichere und intakte Radwege und mehr Fahrradabstellanlagen sind nötig.
(...) Als Ausschussvorsitzende habe ich eine neutrale, leitende Funktion und kann nicht auf den Inhalt von Gesetzen Einfluss nehmen. (...)
(...) zweifelhaft ist, ob er geeignet ist, die Inzidenzen zu senken, als auch unverhältnismäßige Maßnahmen enthält (...)