Frage an Sabine Steppat von Ulrich S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Steppat,
mir ist unangenehm aufgefallen, dass während der Frostperiode die Fahrradwege nicht geräumt worden sind. Was wollen Sie unternehmen um den Fahrradverkehr mit dem Autoverkehr in dieser Frage gleichzustellen?
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Staets
Sehr geehrter Herr Staets,
In Hamburg werden Radwege, die zum sogenannten „Winternetz“ gehören, bei Schnee und Eis von der Stadtreinigung geräumt. Das betrifft in Hamburg rund 150 km besonders wichtiger Radwege. Bei nicht geräumten oder gestreuten Radwegen entfällt bei ausgeschilderten Radwegen die Radwegebenutzungspficht; der ADFC empfiehlt dann die Nutzung der Fahrbahn. Bei winterlichen Verhältnissen in Hamburg liegt der Schwerpunkt der Stadtreinigung darin, die Erreichbarkeit und Funktionsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs zu gewährleisten. Der Senat hat zudem gerade angekündigt, dass es auch beim Winterdienst auf dem Radwegenetz zu Verbesserungen kommen soll und dass eine Analyse der Situation in Arbeit ist.
Daneben unternehmen wir übrigens große Anstrengungen, um Schlaglöcher und Frostschäden in der Stadt zu beseitigen. Gerade (im Dezember 2012) wurden auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion über 3 Millionen Euro zusätzlich für den Ausbau und die Sanierung von Radwegen in den Bezirken bereit gestellt. Sollten Sie Nachfragen haben, können Sie sich gerne an mein Büro wenden. (550 046 40).
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Steppat
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(...) Hamburg ist seit Jahrhunderten eine Stadt der religiösen Toleranz und des Neben- und Miteinanders von Menschen unterschiedlicher Glaubensrichtungen. (...) Deshalb haben wir die Verträge mit den Verträge hen Kirchen und der jüdischen Gemeinde um Verträge mit den muslimischen Verbänden und der alevitischen Gemeinde ergänzt. (...)
Sehr geehrter Herr Wiegmann,