Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Bernhard K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,
bezüglich Ihrer unbefriedigenden Antwort vom 24.06.2008 muß ich noch einmal nachhaken.
Ich setze voraus, daß Sie doch auch wissen, daß die Freiheit eines Rauchers dort endet wo die Rechte anderer Menschen beginnen. Wenn Sie hier bei Abgeordnetenwatch mitmachen, dann doch nicht deshalb, um unbequemen Fragen auszuweichen. Also noch einmal auf ein Neues:
Welche Vorteile hat die Regierung, bzw. der nicht rauchende Bürger von den Nikotin-Drogentoten und der Gesundheitsschädigung durch giftigen Tabak-Rauch?
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Kletzenbauer
Sehr geehrter Herr Kletzenbauer,
Nichtraucherschutz muss auch die rechte Dritter berücksichtigen und angemessen sein, insofern habe ich meinen beiden Antworten vom 09. Juni 2008 und vom 24. Juni 2008 nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Weitere Fragen an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Georg Osburg,
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir uns bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen für ein hohes Datenschutzniveau, also strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen bezüglich Weitergabe an Drittstaaten, und einen effektiven Rechtsschutz einsetzen. Ein automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen wollen wir ausschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Wilhelm,