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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage von Angelika H. •

Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Angelika H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,

zum Beginn des Deutschen Juristentages am Wochenende haben Sie vor einer zunehmenden Islamfeindlichkeit in Deutschland gewarnt, indem Sie u.a. meinten, dass in den vergangen Wochen die gesellschaftliche Tendenz gewachsen sei, Muslime und ihre Religion für bedrohlich zu halten. „Die Debatte ist in den letzten Tagen im Ton und Duktus schärfer geworden. Der ein oder andere Kommentar sprach bereits von einem Brandbeschleuniger“, kritisierten Sie. Als Antwort darauf legten Sie dar, " Integration könne jedoch auf Dauer nur dort gelingen, wo Denken und Glauben des Anderen nicht nur geduldet, sondern respektiert werde. Das setzt allerdings voraus, daß Einheimische und Eingewanderte mehr übereinander wissen". Im weiteren sprachen Sie sich auch gegen ein Burka-Verbot aus.
Meine Fragen an Sie:

1. Sie sprachen von einem Brandbeschleuniger. Brandbeschleuniger setzt man zusätzlich zu einem bestehenden Brand ein. Sind Sie also auch meiner Meinung, dass es schon lange in der Bevölkerung gebrodelt hat und es nur noch eines Funken bedurfte?
2. Sie haben wörtlich gesagt:"Integration könne jedoch auf Dauer nur dort gelingen, wo Denken und Glauben des Anderen nicht nur geduldet, sondern respektiert werde." Auf der Internetseite: spiegel-online ist zur Sendung "Menschen bei Maischberger" zum Kopftuchverbot ein Video anzusehen, wo ich hören kann, der Islamist Pierre Vogel (ein deutscher Konvertit-ehemals evangelisch) finde es richtig, dass bei Ehebrucdh zum Tode gesteinigt wird und bei Abschwören des Islam der Tod durch Schwert erteilt wird. Mache ich mich strafbar, wenn ich diese Meinung des Herrn Vogel nicht respektiere?
3. Wenn ich als Arbeitgeber eine Frau wegen ihrer Burka nicht einstelle, kann ich vom Arbeitsgericht wegen Verstoßes gegen das Gleichbehandlungsgesetz haftbar gemacht werden?

A. Hörner

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Hörner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen ( http://www.leutheusser-schnarrenberger.de ). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de ) oder an mein Büro im Wahlkreis ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de ) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.