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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage von Michael G. •

Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Michael G. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Leutheusser – Schnarrenberger,

nach einer Studie sind in der westlichen Welt etwa 10 bis 14 % aller Kinder sogenannte Kuckuckskinder. Kinder also, die durch den Betrug der Frau an Ihrem Gatten bzw. Lebensgefährten entstanden sind.

Nun wurde im April 2008 die Gesetzeslage dahingehend geändert, dass Väter solcher Kuckuckskinder nun die rechtliche Möglichkeit haben, die Vaterschaft dieser Kinder auch nachträglich anzufechten und sogar Regress zu fordern.

Meine Fragen hierzu: Warum besteht der Regress nur gegenüber dem leiblichen Vater und nicht gegenüber der Mutter, obwohl doch sie an diesem Betrug nicht nur ebenso beteiligt ist bzw. war, sondern sogar die Hoheit darüber für sich beansprucht, ein Kind zu bekommen wann sie es möchte?

Warum gibt es nicht wirklich zwingende Maßnahmen, von der Betrügerin den Namen zu erfahren? (Erzwingungshaft ist nicht vorgesehen, so kann jemand klagen wie er will, gibt die Frau den Namen nicht preis oder hat plötzlich Gedächtnislücken, hat der Mann noch einmal verloren)
Warum wird ein solcher, massiver Betrug seitens des Gesetzes nicht nur nicht bestraft, sondern belohnt? Selbst solche Frauen haben vollen Anspruch auf Transferleistungen etc.

Halten Sie es für gerecht und mit dem Grundgesetz vereinbar, dass Frauen für den von Ihnen begangenen Betrug nicht haften müssen, sogar dafür belohnt werden, oder gedenken Sie hier Änderungen vorzunehmen?

Wie stehen Sie zur generellen, sofortigen Feststellung der Vaterschaft eines Kindes nach der Geburt, was auch Grundbedürfnis eines jeden Kindes ist?

Bitte hier auf dieser Plattform antworten, da ich der Meinung bin, dass ist ein Thema was zumindest 50 % der deutschen Bevölkerung betrifft oder betreffen kann. Deshalb bin ich an Ihrer öffentlichen Einstellung interessiert.

Vielen Dank für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Gaese

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Gaese,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro (sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de) oder an mein Büro im Wahlkreis (sabine.leutheusser-schnarrenberger.wk@bundestag.de) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.