Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Holger K. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Ministerin,
gibt es schon einen Zeitplan, bis wann die Menschenrechtsverletzung abgestellt sein soll,
- daß ich mir das Umgangsrecht mühsam einklagen und beweisen muß und
- daß mir das Sorgerecht ohne Begründung vorenthalten werden kann.
Soweit ich das verstanden habe, sollte das wohl in drei Monaten geschehen.
Umso verwirrter bin ich über Ihre Angaben über ein vorher nötiges Forschungsprojekt. Immer sehr löblich, zu forschen! Aber wann ist die grundgesetzwidrige Diskriminierung vorbei?
Mit freundlichen Grüßen
Klinke-Neurochirurg.de
Weitere Fragen an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Georg Osburg,
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir uns bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen für ein hohes Datenschutzniveau, also strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen bezüglich Weitergabe an Drittstaaten, und einen effektiven Rechtsschutz einsetzen. Ein automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen wollen wir ausschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Wilhelm,