Frage von Joachim R. • 18.12.2010
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CDU
• 18.01.2011

(...) Über die kommunalpolitischen Meinungs- und Entscheidungsprozesse in dieser Sache kann ich mir kein abschließendes Urteil erlauben. (...) in einer Bürgerversammlung 2008, in öffentlichen Gemeinderatssitzung sowie in Amtsblatt- und LKZ-Artikeln behandelt wurde und sich somit auch die interessierte Bürgerschaft schon lange mit dem Thema auseinandersetzen konnte. (...)

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CDU
• 27.12.2010

(...) Der Testlauf ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt. Die baden-württembergische Landesregierung ist an dem Pilotprojekt nicht beteiligt und wird sich mit dem Thema "anonymisierte Bewerbungsverfahren" dann befassen, wenn die Auswertung durch das Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) vorliegt. (...)

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CDU
• 08.10.2010

(...) Zum Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern - die wir im Alltag u.a. auch beim Fernsehen, bei Fernbedienungen oder beim Babyphone nutzen - hat der Gesetzgeber zahlreiche Regelungen erlassen, die beim Aufbau und Betrieb des BOS-Digitalfunknetzes beachtet werden. In Deutschland sind die Grenzwerte in der 26. (...)

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