Freiheit und Energie für den Aufbruch: Rüdiger König, Essen
Rüdiger König
FDP
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Frage von Pia Sophie M. •

Wie stehen Sie zum Selbstbestimmungsgesetz?

Freiheit und Energie für den Aufbruch: Rüdiger König, Essen
Antwort von
FDP

Das "Selbstbestimmungsgesetz" entspringt liberalen Werten und individuellen Bedürfnissen, die ich respektiere und unterstütze. 

Die konkrete gesetzliche Ausgestaltung enthält allerdings Regelungen, die problematisch werden können, indem sie schützenswerte Interessen Dritter beeinträchtigen können, das gesellschaftliche (Zusammen-)Leben belasten können, und letztendlich auch den Interessen der Betroffenen schaden können.

Als Freier Demokrat unterstütze ich, dass solche Themen* im öffentlichen Diskurs, in der politischen Meinungsbildung, und im Parlament aufgegriffen und weiterentwickelt werden. Mir persönlich fehlt die fachliche Tiefe, um gesetzliche Einzelheiten beurteilen oder gar Alternativen aufzeigen zu können; Lösungen sind auch nicht binär. Ich vertraue darauf, und setze mich mit meinem politischen Engagement dafür ein, dass die Gesellschaft einerseits und der Gesetzgeber andererseits lernfähig sind. 

 

*Das Wahlprogramm der FDP formuliert dazu Grundsätze unter folgenden Titeln "Selbstbestimmt in allen Lebenslagen" und "Für eine tolerante und offene Gesellschaft"