Frage an Rudolf Saller von Elisabeth M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zum "Spurwechsel"?
Sehr verehrte Frau Möhrle,
ich halte nicht viel davon, dass derjenige Zuwanderer bleiben darf, der sich nützlich macht. Das ist keine verlässliche Regelung und viel zu weich. Wir brauchen m.E. ein Einwanderungsgesetz.
Wir können nicht dauerhaft Wirtschaftsflüchtlinge und Migranten ohne ein gesetzliche Regelung aufnehmen. Art 16 a GG regelt, dass politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Darüber hinaus haben sog. Konventionsflüchtlinge, welchen aufgrund der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) der rechtliche Status eines Flüchtlings zuerkannt wurde, ein Bleiberecht.
Darüber hinaus ist aber ein Großteil der Migranten weder politisch verfolgt noch von Kriegshandlungen bedroht. Es handelt sich um Menschen, die ein besseres Leben und Arbeit suchen. Auch diese Menschen sind willkommen. Deutschland braucht die Zuwanderer schon wegen der demographischen Entwicklung und dem Fachkräftemangel. Fairerweise müssen wir diesen Leuten aber vorher sagen, unter welchen Bedingungen wir sie integrieren können. Da setzt m.E. einen Sprachtest voraus und den Nachweis der beruflichen Qualifikation. Integration gelingt durch Sprache und Arbeit. Auch andere Einwanderungsländer fordern einen Sprachtest (z.B. Toefl-Test für Englisch in den USA usw).
Wir sollten endlich die Situation so annehmen wie sie ist. Deutschland ist längst zu einem Einwanderungsland geworden. Wir sollten fairerweise die Bedingungen definieren, unter denen jemand kommen und bleiben darf. Alles andere schürt nur falsche Hoffnungen und führt zu massenweisen Frustrationen, Asylmissbrauch, Abschiebungen u.v.a. mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dr. Rudolf Saller