Frage an Rudolf Kujath von Hermann W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Wollner,

der Konflikt in Afghanistan ist ein sehr umstrittenes Thema und bewegt viele Menschen. Dabei geht es nicht nur um die Definition von Krieg, sondern auch um die Frage, warum und wie lange die Bundeswehr in Afghanistan stationiert ist. Sie wissen, dass die Vereinten Nationen auch die Bundesrepublik Deutschland aufgefordert haben, in Afghanistan zu helfen.

Die SPD steht für Innere Sicherheit und eine Außenpolitik, die zugleich Friedenspolitik ist. Niemand soll Angst vor Terror haben müssen. Deshalb gab es leider keine Alternative, als dem Beschluss der Vereinten Nationen zu folgen.

Unsere Soldaten können nunmehr aus Afghanistan erst abgezogen werden, wenn afghanische Sicherheitskräfte, insbesondere die Polizei, soweit ausgebildet sind, dass Stabilität im Land herrscht. Ich freue mich, dass der SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier gefordert hat, dass endlich inhaltliche und zeitliche Bedingungen für den Abzug deutscher Soldaten festgelegt werden. Der Einsatz der Bundeswehr im Ausland muss befristet sein.

Ich lege größten Wert auf eine Ausweitung der Entwicklungshilfe. Der Aufbau Afghanistans ist mir wichtiger, als eine weitere Ausweitung von Bundeswehreinsätzen. Das Land befindet sich in einem dramatischen Zustand, in dem es nicht allein gelassen werden kann. In Zeiten der Globalisierung und der internationalen Kooperation und Zusammenarbeit wäre ein sofortiger Abzug gewissenlos. Menschenrechte (z.B. Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Bildung und Schule für alle), ein Ende des Drogenanbaus und der Ausbildung von weltweit operierenden Terroristen müssen sichergestellt werden.

Für die SPD ist der militärische Einsatz in Afghanistan ein schwieriges Thema, da meine Partei noch nie einen Krieg angezettelt oder junge Menschen in militärische Auseinandersetzungen geschickt hat. Schon deshalb müssen die Probleme in Afghanistan rasch gelöst werden.

Freundlichst grüßt Sie

Rudolf Kujath