Frage von Helmut T. • 16.07.2023
Antwort von Rosi Steinberger Bündnis 90/Die Grünen • 24.07.2023
Eine Berechnung ist nicht möglich, weil man nicht weiß, wer wie schnell unterwegs ist. Die Polizei kann nur mit mehr Personal mehr kontrollieren.
Eine Berechnung ist nicht möglich, weil man nicht weiß, wer wie schnell unterwegs ist. Die Polizei kann nur mit mehr Personal mehr kontrollieren.
ich finde die Anhebung der Bagatellgrenze auf 800 Watt für sinnvoll. Deutschland sollte sich hier an die Vorgaben anderer Länder anschließen.
(...) Ich finde es überfällig, dass es auch in Bayern ein Informationsfreiheitsgesetz gibt. Dafür setzen wir uns als Grüne schon lange ein. (...)