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Rolf Tickert
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Frage von Sandra H. •

Frage an Rolf Tickert von Sandra H. bezüglich Gesundheit

Hallo Herr Tickert,

ich habe am Samstag ihrer Kundgebung in der City mitbekommen und war zu Gast. Es wurden viele Themen angesprochen, speziell das Thema Flüchtlinge und die abscheuliche Hetze gegen diese Mensch finde ich schlimm, umso mehr finde ich den Standpunkt den sie und ihre Partei vertreten einfach nur klasse. Aber nun zu meiner Frage! Wie möchten Sie das Problem mit dem Gesunheitsystem Händeln, angesichts dessen das so viele Flüchtlingen nun auch versichert werden müssen so das unser Gesundheitssystem nicht Kolabiert?

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Antwort von
MLPD

Guten Tag Frau H.,

Ich lade Sie herzlich ein, bei der internationalistischen Liste / MLPD mitzuarbeiten und uns Ihre Stimme zu geben.
Sie haben eine interessante Frage gestellt, die ich etwas ausführlicher beantworten will:
Seit dem Kriegsende haben wir Einwanderung nach Deutschland von Leuten, die zunächst arbeitslos waren. Z.B.
14 Millionen Menschen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten;
4,5 Millionen sog. Spätaussiedler;
3,8 Millionen Menschen aus der damaligen DDR;
3,4 Millionen Asylbewerber von 1991 bis 2017
(die Zahlen sind nicht vollständig und je nach Quelle etwas unterschiedlich).
Mit 25,7 Millionen Einwanderern - zunächst in die Sozialsysteme - haben wir keinen Kollaps der Sozialsysteme gesehen, dies ist auch heute nicht zu erwarten, da ja die meisten Menschen irgendwann Arbeit finden.
In der ersten Zeit werden die Gesundheitskosten für Flüchtlinge vom Staat bezahlt, nicht von der Krankenkasse. Das sind z.B. ca. 60 € in NRW pro Monat. Nach Erhalt eines Aufenthaltstitel werden die Gesundheitskosten für Flüchtlinge aus dem Etat der Krankenkassen bezahlt – sofern sie arbeitslos sind. Dazu erhalten die Kassen pro Monat etwa 90 € vom Staat als Zuschuss. Das ist weniger als die durchschnittlichen Krankenkassenausgaben für Hartz-4- Betroffene. Ob sich dadurch ein Defizit für die Kassen ergibt lässt sich nicht genau sagen. Die Tatsache, dass es sehr wenig ältere Flüchtlinge gibt bedeutet nämlich auch, dass die Gesundheitskosten für Flüchtlinge im Durchschnitt geringer sind als für den Durchschnitt der Versicherten.
Ein kollabieren des Gesundheitssystems durch Geflüchtet ist ausgeschlossen, eine solche Gefahr an die Wand zu malen ist absurd und wird gezielt aus Kreisen verbreitet, die Spaltung in Flüchtlinge und Nicht-Flüchtlinge betreiben, wie die neofaschistische NPD oder die faschistoide AfD.
2009 gab es z.B. 6,6 Millionen Hartz 4 Empfänger (ALG 2 und Sozialgeldempfänger) (damals gab es knapp 28 000 Asylanträge in Deutschland), 2017 sind es 6,1 Millionen Hartz 4 Empfänger (bei bisher 135000 Asylanträgen). Also weniger Gesundheitskosten für die Kassen 2017 für Hartz 4 Empfänger trotz gestiegener Flüchtlingszahlen.

Probleme in der Finanzierung des Gesundheitswesen kommen ganz woanders her: das ist v.a., dass die Unternehmen immer weniger (durch Einfrieren des Unternehmerbeitragssatzes), die Versicherten aber immer mehr bezahlen müssen (durch Zuzahlungen und Zusatzbeiträge), oder dass das Gesundheitswesen fast ein Selbstbedienungsladen für die Profite der Pharmakonzerne sind.
Deshalb fordere ich, dass die Krankenkassenbeiträge vollständig aus den Unternehmensumsätzen bezahlt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Tickert.