Frage an Rolf Stöckel von Jochem D. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Stöckel
Eigentlich ist dies Frage und Kritik zugleich. Eine Diätenerhöhung um über 9%, die bei einem Abgeordneten weit über 300 Euro, einem AlgII Empfänger ca.30 Euro ausmachen würde, kann und darf doch nicht im Ernst von Sozialpolitikern in Erwägung gezogen werden! Die Mehrwertsteuer hat sich doch nicht nur für Abgeordnete erhöht. Die Kartoffeln sind nicht nur für Sozialhilfeempfänger teurer geworden. Der Durchschnittsmensch muss für die Rente eines Abgeordneten über 40Jahre lang ´kechten, schuften malochen´,die für den Politiker nach nur 8Jahren erreicht wird. Selbst wenn ich dieses ´Gehalt´ als Aufwandentschädigung bezeichne stellt sich mir, angesichts leerer Abgeordnetensitze, die Frage:
Welcher Aufwand?
Das soll Sozialpolitik sein???
In der hoffnung eine befreidigende Antwort zu erhalten.......
MfG
JD
Sehr geehrter Herr Dünisch,
zur Entschädigung und Altersversorgung von Bundestagsabgeordneten verweise ich auf meine jüngste, ausführliche Stellungnahme. Die lässt sich wegen des Umfanges hier nicht wiedergeben. Sie können Sie aber auf meiner Homepage (www.rolf-stoeckel.de) nachlesen. Ebenso einen Aufsatz zum Thema, den ich bereits 2002 verfasst und im März vergangenen Jahres veröffentlicht habe.
Ich weiß nicht, ob Sie die darin enthaltenen Antworten befriedigen werden. Jedenfalls sind das meine Standpunkte, die ich weiter offensiv vertrete. Auch als Sozialpolitiker, dem nicht zuletzt durch die Erfahrungen eines ehemaligen Schuldnerberaters die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Menschen bewusst sind, die von Arbeitslosigkeit, insbesondere Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind.
Nichts ist einfacher als die Abgeordneten des Bundestages der "Selbstbedienung" zu bezichtigen. Dagegen wehre ich mich und sage was ist.
Von gesetzlichen Maßnahmen oder anderen Belastungen, wie sie derzeit aus der Energiewirtschaft beispielhaft zu nennen sind und die die Lebenshaltungskosten steigern, sind Abgeordnete und ihre Familien genauso betroffen wie alle anderen Verbraucher auch.
Den Job oder Aufwand eines Abgeordneten an den mal mehr oder weniger gefüllten "Abgeordnetensitzen" zu messen, war sicher nicht ganz ernst gemeint. Der Deutsche Bundestag ist nicht nur das, was die Kameras zeigen. Ich empfehle ein kleines Taschenbuch mit dem Titel "So arbeitet der Deutsche Bundestag". Und vielleicht komme ich ja mal dazu, die darüber hinaus vielfältig vorhandene Literatur um einen kleinen Aufsatz zu erweitern.
Abschließend sei noch erwähnt: Es wird immer wieder Kolleginnen und Kollegen geben, die Diätenerhöhungen oder die jetzt vorgesehene Neuregelung öffentlich ablehnen. Ob diese Kritik wahrhaftig ist oder nur vordergründig und Stimmungen bedienend, vermag ich nicht zu beurteilen. Entscheiden muss der Deutsche Bundestag so oder so. Davon werden alle Abgeordneten gleich betroffen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Stöckel
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