Frage an Rolf Hempelmann von Arnd B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Blech,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Wirtschaftsförderung im Wahlkreis 120. Förderungsmaßnahmen sind für den eingeschlagenen Weg Essens von einer Industriestadt hin zu einer Dienstleistungsmetropole elementar. Sowohl private Investitionen als auch Zuschüsse aus öffentlicher Hand unterstützen diese Entwicklung unserer Heimatstadt. Als der Vertreter des Essener Nordens im Deutschen Bundestag verfolge ich diesen Prozess auch im Austausch mit der Essener Wirtschaftsförderung sehr intensiv und bin daher gern bereit, Sie über die aktuellen Entwicklungen zu informieren.

Auch in diesem Jahr soll der infrastrukturelle Ausbau der ehemaligen Zeche Zollverein, mittlerweile Heimat des Zukunftszentrums Triple Z und der Designstadt, vorangetrieben werden. Bei einem Gesamtkostenvolumen von 0,85 Mio. € wird die Stadt Essen die letzte Erweiterungsinvestition zum Komplex Triple Z mit 0,35 Mio. € unterstützen.

Neben der Zeche Zollverein werden weitere Gewerbeparks, wie die in unserem Wahlkreis ansässigen Anlagen Carnaper Hof, Fritz und Horster Straße, gefördert. Während bei den Gewerbeparks Horster Straße und Fritz keine öffentliche Förderung stattfindet, finanziert die Stadt Essen als Eigentümer des „Hof Carnap“ den Endausbau und die abschließende Baureifmachung mit ca. 4 Mio. €.

Nördlich des Gewerbeparks Fritz soll sich bald das neue Hafenquartier Marina-Essen anschließen. Der bislang entwickelte Konzeptentwurf besteht aus einem Nutzungsmix aus Gastronomie, Geschäften, Hotels, Boutiquen, Wohnungen und Büros an einer Hafenpromenade. Ein rd. 14.500 m² großes Hafenbecken mit ca. 100 Liegeplätzen soll den neuen Kernbereich der Marina bilden. Ebenso vorgesehen sind Serviceeinrichtungen für Sportbootfahrer und eine weitere rd. 1.200 m² umfassende Nettogeschossfläche für gewerbliche Nutzungen. Der Baubeginn ist für Mitte 2008 geplant.
Bei diesem Projekt ist die vorgesehene öffentliche Förderung der Kommune noch nicht bekannt, wird sich laut Schätzungen der Essener Wirtschaftsförderungs-gesellschaft mbH aber auf ca. 3,5 Mio. € für den Großschiffsanleger und den Ausbau touristischer Wegeverbindungen belaufen. Demgegenüber steht jetzt schon ein privater Investitionsrahmen von ca. 80. Mio. € für die Erschließung des Geländes und den Hochbau.

Ein weiterer zentraler Punkt auf der Agenda ist die Aufwertung der Innenstadt. Schon heute kann man den rasanten Neubau des Limbecker Platzes verfolgen, wo bis 2009 das größte innenstädtische Einkaufszentrum Deutschlands entsteht. Die früher industriell genutzten Flächen, die mittlerweile im Bereich der Innenstadt brach liegen, bieten ein erhebliches Wachstumspotenzial und sollen revitalisiert werden. Das Umfeld des Hauptbahnhofs, der im übrigen bis zum Weltkulturstadtjahr 2010 modernisiert werden soll, wird mit in dieses Konzept aufgenommen und soll Essens Ruf der Dienstleistungsmetropole weiter ausbauen. Ein Officecenter an der Hollestraße und das Hache-Karree an der Hachestraße, das nicht nur Büros, sondern auch dem Einzelhandel und einem Hotel Platz bieten soll, runden diese Standortaufwertung ab.
Bei allen drei Projekten handelt es sich um Engagement privater Investoren, lediglich der Umbau der Erschließung des Limbecker Platzes ist kommunal finanziert.

Schon sehr weit fortgeschritten sind die Planungen für ein Universitätsviertel. Auf dreizehn Hektar soll ein Nutzungsmix aus Grünflächen, weiteren Büros und Wohnflächen entstehen, der die Hochschule mit der Innenstadt verbinden wird.
Die Weststadt, schon heute ein Beispiel für ein lebendiges und urbanes Viertel, wird auch 2007 Teil des Innovationsprogramms in Essen sein. Auf einer Fläche von zwanzig Hektar entsteht bis 2010 in zwei Schritten das neue ThyssenKrupp Quartier, in dem neben dem Konzernsitz auch Konferenzzentren und Hotels beheimatet sein werden. Der erste Spatenstich zu diesem Projekt konnte gerade gefeiert werden. Diese Baumaßnahmen sollen neue Impulse setzen und weitere Investoren in die Ruhrmetropole Essen locken.
Während das ThyssenKrupp Quartier ein privates Bauvorhaben ist, werden sowohl die Finanzierung des angeschlossenen Krupp-Parks als öffentliche Grünfläche, als auch der geplante Berthold-Beitz-Boulevard teilweise von der öffentlichen Hand übernommen.

In diesem Monat startet der zweite Abschnitt des EU-NRW Programms „Ziel2“, das vom Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und dem Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wird. Bereits im ersten Abschnitt dieser Aktion von 2000 bis 2006 wurde z.B. das Weltkulturerbe Zollverein mit Fördermitteln von mehr als 30 Mio. € unterstützt. Sie werden sich bald auf der Webseite www.ziel2-nrw.de darüber informieren können, ob auch im neuen Anlauf Wirtschaftsförderprogramme für unsere Stadt entstehen.

Die relevanten Daten für Maßnahmen der Städtebauförderung auf Bundesebene durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind für das laufende Jahr leider noch nicht zugänglich. In den Jahren 2005 und 2006 wurden im Gebiet des Wahlkreises 120, neben kleineren Subventionen für den Katernberger Markt, die Lichtburg, Segeroth-Nord-Ost und die Stinnesstraße, u.a. die Sanierung des Stadtgartens und der damit verbundenen Philharmonie (insgesamt ca. 5,1 Mio. €), sowie das Haus für Kommunikation und Informationstechnologie „ComIn“ (knapp 1 Mio. €) durch Bundesfördermittel unterstützt. Außerdem wurden die bereits erwähnten Gebiete Innenstadt (7 Mio. €) und Zollverein (18 Mio. €) auch mit Mitteln des Bundes gefördert. Ihr Interesse vorausgesetzt, werde ich Ihnen gerne die Daten für das laufende Jahr nachreichen.

Der Bundesverkehrswegeplan sieht für das laufende Jahr diverse Ausbauplanungen im Essener Gebiet vor. Zwar ist der Essener Norden meist nicht unmittelbar betroffen, aber eine insgesamt verbesserte Verkehrsinfrasktruktur mit entlasteten Bundesstraßen und -autobahnen kommt zweifelsohne auch unserem Wahlkreis zugute. So ist z.B. der Ausbau der bereits vorhandenen B224 (vom jetzigen Autobahnende der A52 in Gelsenkirchen-Buer bis zur A42) zu einer im wesentlichen kreuzungsfreien Strecke mittlerweile in den Planungen des Bundes als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Allein für diese Baumaßnahme sind 67,3 Mio. € vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen