Frage an Rolf Hempelmann von Alexander G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Hempelmann,
ich denke, dass wir mit der jetzigen Drogenpolitik in eine Sackgasse
geraten sind und Vieles verschlimmert haben. Vielleicht erkennen Sie nach
Beantwortung der Fragen, dass das bestehende System nicht geeignet ist, um
den Schaden der Konsumenten zu verringern.
1. Können Sie die Wirksamkeit des Cannabisverbotes hinreichend belegen?
Der Bericht der "Global Commission on Drug Policy" vom Juni 2011 kommt zu
dem Entschluss, dass kein Zusammenhang zwischen Strafverfolgung und
Konsumhäufigkeit gefunden werden konnte.
2. Welche Vorteile hat das Cannabisverbot neben den Nachteilen einer
Gesundheitsgefährdung durch Streckmittel im Gras, kein funktionierender
Jugendschutz, Finanzierung der organisierten Kriminalität, nicht
vorhandene Cannabissteuer und unnötige Steuerausgaben durch die
Strafverfolgung?
3. Sie begründen das Verbot damit, dass Cannabis nicht harmlos ist. Warum
wird Cannabis durch das Verbot harmloser, wenn es wie üblich mit
Streckmitteln versetzt wird?
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Gerl
Sehr geehrter Herr Gerl,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe in meiner Antwort vom 25. April 2012 eine umfassende Antwort zur „Neubewertung des Cannabisverbots für Erwachsene“ gegeben und habe auf die Ergebnisse der Expertenanhörung vom 25. Januar 2012 verwiesen. Diese Ergebnisse ziehe ich noch immer heran. Darüber hinaus wurde das Thema „Cannabis“ auf abgeordnetenwatch.de mehrfach von meinen Fraktionskollegen diskutiert, u.a. auch mit meinen Fraktionskollegen Dr. Marlies Volkmer ( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_marlies_volkmer-575-38025--f325717.html#q325717 ) und Sebastian Edathy ( http://www.abgeordnetenwatch.de/sebastian_edathy-575-37545--f319796.html#q319796 ), die die zuständigen SPD-Berichterstatter im Gesundheitsausschuss bzw. im Innenausschuss sind.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Hempelmann
Weitere Fragen an Rolf Hempelmann
Sehr geehrter Herr Winters,
Sie haben die Antwort direkt per E-Mail erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia Blume (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich auf das Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Luftverkehr beziehen, das ich als Autor, hier aber vorrangig für den Bereich Energie, mitverfasst habe. Das Dialogpapier im Bereich des Luftverkehrs richtete sich an Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sowie an Verbände und Bürgerinitiativen, die sich mit dem Thema Luftverkehr und seine Folgen beschäftigen. Unser Ziel war es, die Meinungen aller an einem konstruktiven Dialog Interessierten in unsere politische Meinungsbildung in der SPD- Bundestagsfraktion einzubinden. (...)
(...) Die Ablehnung dieser Änderungsanträge und die in den letzten Monaten zunehmend emotionaler gewordene Debatte um eine gesetzliche Regelung der Beschneidung hat mich zu der Entscheidung gebracht, keinem der beiden vorgelegten Gesetzentwürfe zuzustimmen. Beide Gesetzentwürfe schaffen keine gesellschaftlich tragfähige Grundlage, um die mit der Problematik der Beschneidung von einwilligungsunfähigen Jungen aufgeworfenen Fragen zu lösen. (...)
Sehr geehrter Herr Ross,