Frage an Rolf Hempelmann von Wilfried D. bezüglich Verbraucherschutz
Es gibt eine Vereinbarung zwischen Stromanbieter und dem Kartellamt dahingehend das die Stromanbieter für überhöhte Preise bei Nachtspeicherstromheizungen eine Gutschrift an ihre Kunden auszahlen. Nun zögert das RWE (Stromanbieter) diese Auszahlung, die schon 2010 angekündigt wurde, bis Ende des Jahres 2011 hinaus mit sehr dünnen Ausreden, z.B. "der Betrag ist noch nicht in unserem System". Ist dieses Verhalten und der Auszahlungstermin eigentlich korrekt und mit dem Kartellamt abgestimmt oder will das RWE einfach nur die Zinsen ungerechtfertigt kassieren? Könnten Sie diesbezüglich eine Anfrage an das Kartellamt richten und mir die Antwort bekannt machen?
Wilfried Druse
Sehr geehrter Herr Druse,
zunächst einmal möchte ich mich für die verspätete Antwort auf Ihre Frage entschuldigen. Die politischen Herausforderungen im Zuge des Wiedereinstiegs der Bundesregierung in die Energiewende haben mich sehr in Anspruch genommen. Dennoch ist es mir wichtig, auf Ihr Anliegen einzugehen. Deshalb möchte ich Sie höflichst bitten, mir den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Gutschriften für Nachtspeicherheizungen unter rolf.hempelmann@bundestag.de mitzuteilen. Sollte sich hieraus Handlungsbedarf ergeben, werde ich Sie gerne unterstützen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich mit Ihnen über mögliche Schritte, z.B. Schreiben an Institutionen, direkt austauschen und auch mögliche Antworten nicht hier veröffentlichen möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Hempelmann, MdB
Weitere Fragen an Rolf Hempelmann
Sehr geehrter Herr Winters,
Sie haben die Antwort direkt per E-Mail erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia Blume (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich auf das Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Luftverkehr beziehen, das ich als Autor, hier aber vorrangig für den Bereich Energie, mitverfasst habe. Das Dialogpapier im Bereich des Luftverkehrs richtete sich an Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sowie an Verbände und Bürgerinitiativen, die sich mit dem Thema Luftverkehr und seine Folgen beschäftigen. Unser Ziel war es, die Meinungen aller an einem konstruktiven Dialog Interessierten in unsere politische Meinungsbildung in der SPD- Bundestagsfraktion einzubinden. (...)
(...) Die Ablehnung dieser Änderungsanträge und die in den letzten Monaten zunehmend emotionaler gewordene Debatte um eine gesetzliche Regelung der Beschneidung hat mich zu der Entscheidung gebracht, keinem der beiden vorgelegten Gesetzentwürfe zuzustimmen. Beide Gesetzentwürfe schaffen keine gesellschaftlich tragfähige Grundlage, um die mit der Problematik der Beschneidung von einwilligungsunfähigen Jungen aufgeworfenen Fragen zu lösen. (...)
Sehr geehrter Herr Ross,