Frage an Rolf Hempelmann von Jan N. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Hempelmann,
Deutschland hat eine Gesamtverschuldung, die weit über die 60% des BIPs hinausgehen, die laut Maastricht-Vertrag zulässig wären. Wie gedenkt die Bundesregierung die 60% Gesamtverschuldung zu erreichen und Überschüsse im Haushalt zu erwirtschaften? Selbst eine Neuverschuldung von nur wenigen Euro vergrößert die Schulden, diese können nicht unendlich wachsen, deshalb müssen irgendwann Überschüsse erwirtschaft werden, oder die Schulden werden weginflationiert, was den Sparer trifft, weil sein Geld weniger wert ist.
Welche konkrete Massnahmen möchte ihre Partei ergreifen/umsetzen, um Überschüsse im Bundeshaushalt zu erzielen?
Mit freundlichen Grüßen
Jan Neumann
Weitere Fragen an Rolf Hempelmann
Sehr geehrter Herr Winters,
Sie haben die Antwort direkt per E-Mail erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia Blume (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich auf das Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Luftverkehr beziehen, das ich als Autor, hier aber vorrangig für den Bereich Energie, mitverfasst habe. Das Dialogpapier im Bereich des Luftverkehrs richtete sich an Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sowie an Verbände und Bürgerinitiativen, die sich mit dem Thema Luftverkehr und seine Folgen beschäftigen. Unser Ziel war es, die Meinungen aller an einem konstruktiven Dialog Interessierten in unsere politische Meinungsbildung in der SPD- Bundestagsfraktion einzubinden. (...)
(...) Die Ablehnung dieser Änderungsanträge und die in den letzten Monaten zunehmend emotionaler gewordene Debatte um eine gesetzliche Regelung der Beschneidung hat mich zu der Entscheidung gebracht, keinem der beiden vorgelegten Gesetzentwürfe zuzustimmen. Beide Gesetzentwürfe schaffen keine gesellschaftlich tragfähige Grundlage, um die mit der Problematik der Beschneidung von einwilligungsunfähigen Jungen aufgeworfenen Fragen zu lösen. (...)
Sehr geehrter Herr Ross,