Frage an Rolf Hempelmann von Edwin E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
sehr geerter Heer
ich Edwin Engel habe eine Frage zum Verkehrsrecht ich habe jetzt schon das drite mal die Mpu mitgamacht und wieder keine positives gutachten erhalten . trozdem ich schwartz auf weiss belege vorlegen kann das ich schon über zwei Jahre kein Probelm mit Alkohol habe . die beim Tüv wollen noch zusatlich eine 6 monatige kontrolle haben aber da ich auf meine Fahrerlaubnis angewiesen bin um meine Familie zu ernehren und ich schon einen Arbeitsplatz verloren habe brauche ich mein Führerschein .
Jetzt meine Frage
gibt es nicht wie in meinen fall eine ausnahme genemigung zum führen eines Fahrzeuges
danit ich nicht wieder meine arbeit verliere schlieslich kann ich ärtztliche Gutachten vorlegen .
mit feundlichen guß
E.Engel
Sehr geehrter Herr Engel,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Anfrage teilte mir das zuständige Bundesverkehrsministerium folgendes mit:
Eine wie von Ihnen gewünschte Ausnahmegenehmigung darf nicht erteilt werden. Dem oftmals geäußerten Wunsch, bei der Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis neben den rechtlichen auch soziale und sonstige persönliche Gesichtspunkte zu berücksichtigen, kann nicht Rechnung getragen werden, denn entscheidend ist allein die Frage der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen. Insofern muss das Interesse des Einzelnen hinter dem Recht der Allgemeinheit auf Verkehrssicherheit zurückstehen. Ich bedauere, Ihnen keine andere Auskunft geben zu können und wünsche Ihnen für Ihre Zukunft alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Rolf Hempelmann, MdB
Weitere Fragen an Rolf Hempelmann
Sehr geehrter Herr Winters,
Sie haben die Antwort direkt per E-Mail erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia Blume (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich auf das Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Luftverkehr beziehen, das ich als Autor, hier aber vorrangig für den Bereich Energie, mitverfasst habe. Das Dialogpapier im Bereich des Luftverkehrs richtete sich an Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sowie an Verbände und Bürgerinitiativen, die sich mit dem Thema Luftverkehr und seine Folgen beschäftigen. Unser Ziel war es, die Meinungen aller an einem konstruktiven Dialog Interessierten in unsere politische Meinungsbildung in der SPD- Bundestagsfraktion einzubinden. (...)
(...) Die Ablehnung dieser Änderungsanträge und die in den letzten Monaten zunehmend emotionaler gewordene Debatte um eine gesetzliche Regelung der Beschneidung hat mich zu der Entscheidung gebracht, keinem der beiden vorgelegten Gesetzentwürfe zuzustimmen. Beide Gesetzentwürfe schaffen keine gesellschaftlich tragfähige Grundlage, um die mit der Problematik der Beschneidung von einwilligungsunfähigen Jungen aufgeworfenen Fragen zu lösen. (...)
Sehr geehrter Herr Ross,