Frage an Rolf Hempelmann von Olaf S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Hempelmann,
die meisten Fragen gehen ja um das Klein- Klein der Politik. Mich interessiert aber
auch das große Ganze. Zum Beispiel die Frage: Was ist sozial ? Ein Kollege aus Ihrem
Wahlkreis hatte ja bereits die Gelegenheit es für seine Partei ausführlich zu
beantworten.
Jetzt möchte ich Ihnen die Gelegenheit geben, zu sagen, wie Sie es für die SPD sehen.
Mit freundlichen
Grüßen Olaf Swillus.
Sehr geehrter Herr Swillus,
haben Sie bitte Verständnis dafür, dass ich Ihnen erst heute antworte, aber die Anzahl der Emails ist in den letzten Wochen doch erheblich gestiegen.
Sie Fragen was sozial ist. Sozial ist bestimmt wenn man sich dafür einsetzt, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben bzw. neue geschaffen werden. Sozial ist es aber auch, wenn man Voraussetzungen schafft, das Familien und Alleinerziehende Kindergartenplätze erhalten und so die Möglichkeiten haben berufstätig zu sein. Sozial ist es aber auch, wenn das Erststudium Gebühren frei ist. Sie sehen Ihre Fragen ist nicht einfach mal so zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
R. Hempelmann
Weitere Fragen an Rolf Hempelmann
Sehr geehrter Herr Winters,
Sie haben die Antwort direkt per E-Mail erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia Blume (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich auf das Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Luftverkehr beziehen, das ich als Autor, hier aber vorrangig für den Bereich Energie, mitverfasst habe. Das Dialogpapier im Bereich des Luftverkehrs richtete sich an Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sowie an Verbände und Bürgerinitiativen, die sich mit dem Thema Luftverkehr und seine Folgen beschäftigen. Unser Ziel war es, die Meinungen aller an einem konstruktiven Dialog Interessierten in unsere politische Meinungsbildung in der SPD- Bundestagsfraktion einzubinden. (...)
(...) Die Ablehnung dieser Änderungsanträge und die in den letzten Monaten zunehmend emotionaler gewordene Debatte um eine gesetzliche Regelung der Beschneidung hat mich zu der Entscheidung gebracht, keinem der beiden vorgelegten Gesetzentwürfe zuzustimmen. Beide Gesetzentwürfe schaffen keine gesellschaftlich tragfähige Grundlage, um die mit der Problematik der Beschneidung von einwilligungsunfähigen Jungen aufgeworfenen Fragen zu lösen. (...)
Sehr geehrter Herr Ross,