Warum DIE LINKE wählen?
Weil es gegen soziale Spaltung eine starke Opposition braucht.
Der Rotstift in öffentlichen Haushalten erzeugt Personalmangel von der bezirklichen Pflegeaufsicht bis zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit.
Statt den Wohnungsbau den Immobilienspekulanten zu überlassen, brauchen wir kommunalen, gemeinnützigen, sozialen Wohnungsbau. DIE LINKE steht für Rekommunalisierung der Energienetze, Soziale Erhaltungsverordnungen und mehr öffenltichen Nahverkehr gegen den Verkehrs-Kollaps. Sie war die einzige Partei gegen den Verkauf der 12 Hektar Lokstedter Grün an den Chemiekonzern Beiersdorf und ist solidarisch mit #FridaysForFuture.
Eimsbüttel für die Vielen!
Eimsbüttel ist ein lebenswerter, lebendiger Bezirk. Aber auch in Eimsbüttel ist zu sehen, wie unsere Gesellschaft auseinander driftet.
Auf dem Rücken der Vielen wird der gesellschaftliche Reichtum in gigantischen Raubhzügen zugunsten der Wenigen privatisiert.
Altersarmut, Rentnerarbeit, Billiglöhne, Arbeit auf Zeit, Mängel in Pflege und Gesundheitsversorgung, Mietwucher, Wohnungsnot und Grünfraß sind die Realität.
Die bestenfalls sozialpartnerschaftlichen Rezepte der Mehrheitsparteien helfen da nicht.
Viele der größten und ungelösten Probleme der Verkehrssituation in Eimsbüttel - von den gesundheitsgefährdenden Umweltbelastungen (Feinstaub, CO2 + Lärm) bis zu den Unfallopfern - werden durch den rollenden und stehenden Autoverkehr verursacht.
Die Förderung von Elektroautos oder Freefloating Carsharing-Modellen oder die sogenannte Busbeschleunigung - werden nichts wirklich am täglichen Verkehrskollaps auf Eimsbüttels Straßen ändern. Die Wiedereinführung der Straßenbahn/Stadtbahn vom Dammtor bis Schnelsen Burgwedel (statt der Buslinien 4 und 5) könnte hier wirklich schnell und kostengünstig eine echte, ökologische Entlastung bringen.
Viel eher helfen extensive Förderprogramme für alternative Verkehrsmittel wie Fahrrad und Öffentlicher Nahverkehr
- manchmal auch zu Lasten des Autos - weil z.B. ein massiver Ausbau der Velorouten oder eine starke Ausdehnung der Tempo30-Zonen im Bezirk Eimsbüttel.
Mietendeckel jetzt!
Die Hälfte der Eimsbütteler Bevölkerung hätte nach ihrem Einkommen Anspruch auf eine Sozialwohnung. Sozialwohnungsviertel sind also keine 'Ghettos'. Aber immer mehr dieser Wohnungen fallen aus der Sozialbindung heraus, ohne dass neue hinzukommen.
Der sog. 'Drittelmix' der sPD - wonach jede dritte Mietwohnung in neuen Bauvorhaben eine Sozialwohnung sein soll - funktioniert einfach nicht. Kein Wunder - gilt diese Regel doch z.B. nur für Bauvorhaben mit mehr als 30 Wohnungen. Und dort, wo sie greifen könnte, versucht man, die Investoren christlich-demokratisch von Sozialwohnungs-Baupflichten zu entlasten - vorgeblich gegen drohende "Stigmatisierungen" der Stadtteile - tatsächlich, um die Rendite zu erhöhen!
Die angebliche Mitpreisbremse ist nur ein Wort auf vielen geduldigen Papieren. Die Mieten sind selbst für die große Masse immer weniger bezahlbar. Die bisherige Wohnungspolitik gleicht einer Bankrotterklärung: bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper.
Eine sich weitgehend selbst überlassene private, also gewinnorientierte Wohnungswirtschaft baut halt keine billigen Wohnungen. DIE LINKE. Eimsbüttel beharrt auf kommunalen, sozialen Wohnungsbau und sagt: einmal staatlich gefördert, immer Sozialwohnung (Kein Auslaufen der Sozialbindung).
Wir wollen gewachsene Wohn- und Sozial-Strukturen erhalten sowie die Wohn- und Lebensqualität im Bezirk Eimsbüttel durch Ausbau, mindestens aber Erhalt der bestehenden Grünflächen und des Baumbestandes sichern. Das ist möglich, wenn man es will.
Eimsbüttel - von der Einwohnerzahl eine mittlere Großstadt - aber sein Parlament nur ein Verwaltungsausschuss? Wir sind vom EU-Prinzip der Subsidiarität überzeugt, wonach Angelegenheiten der Kommune Eimsbüttel nicht fernab, sondern vor Ort entschieden werden sollten. Darum muss die Hamburger Einheitsgemeinde parlamentaische Befugnisse an die Bezirksversammlungen abgeben.
Im übrigen stehen wir auch für:
Kein privater Gewinn in Gesundheit und Pflege ✺ bezirkliche Senior*innen-Vertretungen mit Stimmrecht ✺ wir sind klar gegen rechts und für emanzipatorische Frauenpolitik ✺ der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne Frieden nichts ✺ jedes Kind ist gleich viel wert, darum wollen wir gleiche Chancen auf Bildung und Kultur. ✺ ...
Mehr unter: https://www.die-linke-eimsbuettel.de (DIE LINKE. Bezirk Eimsbüttel) und
https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel).
