Frage an Roland Schmid von Daniela P. bezüglich Wirtschaft
Wie stehen Sie zu den Corona-Maßnahmen und wann enden diese? Wie soll die dadurch entstandene Wirtschaftskrise aufgearbeitet werden?
Antwort:
Der Gesundheitsschutz ist eine überaus wichtige Aufgabe des Staates. Was der Covid 19 Erreger anrichten kann, wurde uns ja sehr deutlich u.a. in Italien, Brasilien und in den USA vor Augen geführt. Deshalb ist es richtig und notwendig, wenn die Behörden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um diese Pandemie in Grenzen zu halten und das Gesundheitssystem vor einer Überforderung zu schützen. Ich möchte Situationen, in denen die Intensivstationen überlaufen und nicht mehr für alle Patienten Beatmungsgeräte zur Verfügung stehen, in unserem Land nicht erleben.
Dazu stehe ich, obwohl ich nicht alle getroffen Maßnahmen für angemessen und sachgerecht halte. So halte ich beispielsweise die Regelung 1 Haushalt plus eine Person für zu strikt, halte mich aber daran. Das würde ich mir im Übrigen auch von denjenigen wünschen, die nur an sich denken, sich an nichts halten und auf die anderen keine Rücksicht nehmen. So kann eine Gesellschaft nicht funktionieren.
Dennoch wünsche ich mir sehr, dass nun klare und vertretbare Öffnungsstrategien festgelegt werden. In die Abwägung muss auch einbezogen werden, dass einigen Bereichen der Wirtschaft und vor allem dem Handel und der Gastronomie langsam die Luft ausgeht. Wir können auch nicht zulassen, dass hier gut funktionierende Strukturen dauerhaft zerstört werden. Deswegen denke ich, werden angesichts der zunehmenden Verimpfung und selbst anwendbaren Tests Öffnungsszenarien möglich. Wir werden sicher nicht sofort wieder bei 100 % sein, aber ein Lock Down im heutigen Umfang wird nicht aufrecht erhalten werden.
Was die Hilfen für die Menschen und die Wirtschaft angeht, haben Bund und Länder wirklich eine sehr gute Arbeit geleistet und sind an die Grenzen der Belastbarkeit der Staatshaushalte gegangen. Es ist erstaunlich, wie robust unsere Wirtschaft ist und das bisher das Wirtschaftswachstum nicht nachhaltig eingebrochen ist. Das gibt uns die Hoffnung, dass wir unsere Wirtschaft in Gang halten können und neue Impulse dazu beitragen werden, dass schnell aufgeholt werden kann. Das heißt für mich, dass Bund und Länder die Rahmenbedingungen im steuerlichen Bereich, bei den Investitionen, bei der Infrastruktur und bei der Liquidität so gestalten müssen, dass dies auch gelingen kann.
Ich bin da nicht pessimistisch, sondern hoffnungsfroh.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Schmid
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