Frage an Roland Löpke von Florian A. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Löpke,
ich wünsche Ihnen viel Erfolg für Ihre Kandidatur zur Bundestagswahl 2017 in unserem Wahlkreis. Hier sind drei Fragen an Sie:
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland dem „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ beitritt, der am 7. Juli 2017 von der betreffenden UN-Konferenz beschlossen wurde? Wenn ja, wie werden Sie dies tun? Wenn nein, warum nicht?
Werden Sie sich für die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands im Rahmen der NATO und den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Wie bewerten Sie den Bundestagsbeschluss „Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“ vom 26. März 2010 (Drucksache 17/1159)? Wurde der Beschluss adäquat umgesetzt? Falls nein, wie werden Sie darauf reagieren?
Hintergrund:
Bereits der Einsatz einer einzigen Atombombe kann Hunderttausende von Menschen innerhalb kurzer Zeit töten oder unheilbar verletzen. Eine adäquate medizinische Versorgung der Opfer ist allein logistisch nicht möglich. Sollten im Konfliktfall mehrere nukleare Sprengköpfe zum Einsatz kommen, droht eine Klimakatastrophe mit Zusammenbruch der Landwirtschaft und Hungersnöten.
In der Vergangenheit hat es mehrere Male beinahe einen massiven nuklearen Erstschlag gegeben. Es ist dem besonnenen Umgang der betroffenen Militärs zu verdanken, dass es nicht dazu kam. Aktuell befinden sich weltweit etwa 1.800 von ungefähr 15.000 Atomwaffen in Alarmbereitschaft und könnten innerhalb von Minuten eingesetzt werden.
Am 7. Juli 2017 wurde von der betreffenden Konferenz der Vereinten Nationen der „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ beschlossen. Deutschland hatte zuvor in den Vereinten Nationen gegen die Aufnahme der Vertragsverhandlungen gestimmt und hat sich im Folgenden den Verhandlungen fern gehalten.
Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Antwort.
Freundliche Grüße
F. A., Witten
Arzt
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland dem „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ beitritt, der am 7. Juli 2017 von der betreffenden UN-Konferenz beschlossen wurde? Wenn ja, wie werden Sie dies tun? Wenn nein, warum nicht?
Ja. Ich protestiere seit über 40 Jahren gegen die friedliche und
militärische Nutzung der Kenkraft. Ausser Protest, der Beteiligung an
Demonstrationen und ähnlicher Aktivitäten, habe ich ohne Mandat zur Zeit
keine weiteren Möglichkeiten.
Werden Sie sich für die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands im Rahmen der NATO und den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Sehr geehrter Herr A.,
Ja. Mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln.
Wie bewerten Sie den Bundestagsbeschluss „Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“ vom 26. März 2010 (Drucksache 17/1159)? Wurde der Beschluss adäquat umgesetzt? Falls nein, wie werden Sie darauf reagieren?
Leider sehe ich hier nur Lippenbekenntnisse. Aber diese Art von Politik
macht sich seit Jahren immer mehr breit. Die etablierten Parteien
versagen, ihre Politik konzentiert sich auf den Machterhalt.
Ich setzte auf Aufklärung, Protest und auf kommende Sachzwänge. Meinen
Teil dazu trage ich jeden Tag, vor allem durch Gespräche mit Menschen
und die Teilnahme an Aktionen bei.
Mit feundlichen Grüßen
Roland Löpke
Weitere Fragen an Roland Löpke
(...) Ich habe schon als Jugendlicher gegen die Aufrüstung und die Rüstungsindustrie demonstriert und habe an den Ostermärschen teilgenommen. (...)
Sehr geehrter Herr Gruss,
die Grundidee für ein bedingungsloses Grundeinkommen hatte ich schon bevor die Piraten es in das Parteiprogramm aufgenommen haben. Daher setze ich mich selbstverständlich auch für Verbreitung und Umsetzung ein.