Roland Körner
FAMILIEN-PARTEI
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Frage von Volker S. •

Frage an Roland Körner von Volker S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Körner,

wie stehen Sie einer Verkleinerung bzw einer Umwandlung des Landtages in ein "Feierabendparlament",wie z.B. die Hamburger Bürgerschaft gegenüber?

Mfg
Volker Saar

Antwort von
FAMILIEN-PARTEI

Sehr geehrter Herr Saar,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir hatten uns im Zuge von Programmdiskussionen genau mit dieser Fragestellung beschäftigt. Da uns bislang das Landtags-Abgeordnetenmandat versagt blieb, muss man fairerweise feststellen, dass uns die parlamentarische Arbeit nur vom Hörensagen und aus Gesprächen mit Landtagsabgeordneten bekannt ist. Die Zahl der Abgeordneten ist insgesamt überschaubar, wenig mehr als z.B. im Stadtrat von St. Ingbert. Dies könnte für die im Vergleich zur kommunalen Arbeit doch umfangreicheren und komplexeren Aufgaben für einen "Feierabendbetrieb" zu wenig sein. Auf der anderen Seite gibt es immer wieder Gerüchte, wie wenig so ein Landtagsabgeordneter ausgelastet ist. Für unsere Basis hatte die Idee des Feierabendparlaments aber einen so großen Charme, dass wir sie als prüfenswerte Idee in unserem Wahlprogramm aufgenommen haben.

Um Kosten zu sparen, sehen wir aber Punkte wie:

· Neuregelung der Altersversorgung saarländischer Minister
· Reduzierung auf künftig nur noch fünf Ministerien mit je einem Staatssekretär
· Stellenabbau bei der Landesregierung um mindestens 10 Prozent
· Kontinuierlicher Rückbau der Zuschüsse an die Landtagsfraktionen (verdeckte Parteienförderung)

als zunächst noch geeigneter an.

Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Roland Körner