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Roger Lewentz
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Frage von Mirco K. •

Frage an Roger Lewentz von Mirco K. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Lewentz,

mit Verwunderung habe ich festgestellt, wie schnell Sie für verschiedene Projekte in Rhein-Lahn-Kreis die Finanzierung zugesichert haben.
Angefangen bei der Rheinbrücke (die mautfreie Version), über die Entlastungsstraße Lahnstein bis zum Neubau der Thermen in Bad Ems (hier sogar im zweistelligen Millionenbetrag).
Gerade beim Thema Thermenneubau in Bad Ems habe ich erhebliche Zweifel an Sinn und Zweck dieses Vorhabens.
Zum einen ist da die Größe des Neubaus (meiner Meinung nach unverhältnismäßig für Bad Ems), zum anderen fehlt ein komplettes Konzept in dem ein solcher Bau richtig integriert werden kann.
Das Lahnsteiner Thermalbad hat seit kurzer Zeit geschlossen.
Das Bad ist älter als in Bad Ems, und somit auch renovierungbedürftiger.
Bislang gibt es hier keine Initiative das Problem zu lösen.
Als junger Mensch kann ich nicht verstehen wie die SPD so bedenkenlos mit den Geldern umgeht, obwohl der Schuldenstand des Landes auf Rekordniveau liegt.
Förderung des Tourismus in der Region ist wichtig, doch sollte eine solche Förderung
zukunftsfähig sein.

Meine Frage daher:

Sind die von Ihnen zugesagten Finanzierungen gesichert oder werden diese zu Lasten der kommenden Generation geplant?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kronschewski,

sie dürfen mir glauben, dass wir unseren Kurs einer konsequenten Konsolidierung gerade im Interesse der jungen und der kommenden Generationen fortsetzen werden. Nur durch eine solide Finanzpolitik erhalten wir die Handlungsfähigkeit unseres Landes. So sind auch die Programme, die wir in unserem Regierungsprogramm für das Land ankündigen, ernsthaft durchgerechnet. Wir werden - seriös finanziert - den beitragsfreien Kindergarten bis zum Jahr 2010 einführen. Der erste Schritt begann am 1. Januar 2006 mit der Einführung des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres. Wir werden die Lernmittelfreiheit stärker fördern und die Mittel zum Schulbuchkauf um 50 Prozent erhöhen. Außerdem werden wir einen Härtefallfond auflegen für Kinder, die aus finanziellen Gründen nicht am Essensangebot der Ganztagsschulen teilnehmen können. 2005 haben wir mit einer Sparrendite von 1,9 Prozent fast 200 Millionen Euro erzielt. Für die Folgejahre kalkulieren wir jährlich Einsparungen von 100 Millionen Euro, die wir teilweise zur Finanzierung unserer Programme und zum Schuldenabbau verwenden werden.

Mit freundlichen Grüßen

Roger Lewentz

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