DBT/Stella von Saldern
(...) meines Wissen wurde von der afd Unna bereits eine Anzeige gegen den entsprechenden Rapper gestellt. Ob die entsprechende Textzeile noch von der Kunstfreiheit gedeckt ist oder verfassungs- bzw. strafrechtlich relevant ist, muss die Staatsanwaltschaft prüfen bzw. (...)
(...) In den vergangenen Jahren haben wir besonders im Bereich der Sicherheit einige Verbesserungen erreicht, die einer freien Gesellschaft dienen, diese aber eben auch ausreichend gegen Gegner und Feinde einer freien Lebensweise schützen. (...)
(...) Deshalb ist Ihre Analogie unangebracht. Natürlich ist es vorteilhaft, wenn man bereits Lebenserfahrung in anderen Bereichen gesammelt hat, so bin ich ein 2009 als Quereinsteiger in die Politik gekommen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Frage zielt auf eine Wahlrechtsreform auf Bundesebene ab, um das Mindestwahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken. In vier Bundesländern gilt das Wahlrecht bereits ab 16 Jahren bei den entsprechenden Landtagswahlen. (...)
(...) ich habe Ihnen alles zu dem Thema aus meiner Sicht bereits mitgeteilt. (...)
(...) Die meisten euroäischen Ländern untersagen es allerdings nicht. Da Sie aus Coburg kommen, emfpehle ich Ihnen, sich an die zuständige Landesbehöre in Bayern zu richten, das ist das bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Denn für Glücksspiel und Wetten sind aufgrund unserer föderalen Struktur die einzelnen Bundesländer selbst zuständig. (...)