Frage an Roderich Kiesewetter von Nina v. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau von der Linde,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Der Kohleausstieg ist ein höchst kontroverses Thema. Auch ich habe mich am vergangenen Freitag entschieden, dem lange und mit kontroversen Gruppen monatelang ausgehandelt Kompromiss zuzustimmen. Dies bedeutet aber nicht, daß der Kompromiss in Gänze meine volle Unterstützung erfährt. Ein Kompromiss ist aber am Ende besser als keine Bewegung und der Kompromiss ist Ergebnis der Kohlekommission, die aus einem breiten gesellschaftlichen Abbild zusammengesetzt war. Insofern ist der Kohleausstieg im Ergebnis richtig und unterstützenswert. Konkrete Maßnahmen des Weges dorthin, sehe ich dennoch mit gemischten Gefühlen.
20.000 Stellen sind direkt vom Ausstieg aus der Kohle betroffen. Hinzukommen jedoch nochmals weitere 40.000 Stellen, die indirekt von der Kohlförderung abhängig sind. Wir befinden und hier jedoch nicht in einem Wettkampf. Der Verlust unzähliger Arbeitsplätze in der Solarenergie kann und sollte nicht wegdiskutiert oder schöngeredet werden. Die Gründe hierfür waren vielschichtig – das global gestiegene Angebot in der Solarenergie mit geringeren Kosten ebenso wie gewisse Entscheidungen im Bereich Förderungen.
Die negativen Entwicklungen müssen uns aber in unserem Handeln für die Zukunft Lehre sein. Der Kompromiss ist darauf angelegt, Zeit zu gewinnen. Zeit für eine Transformation von der Kohle hin zu Erneuerbaren Energien. Es wäre politisch ein äußerst fragwürdiges Verhalten, trotz negativer Erfahrungen einfach ähnliche Strategien wieder aufzulegen. Wenn die Kohleregionen ausreichend Zeit für eine Transformation bekommen, so dient dies im Übrigen der gesamten Erneuerbaren Energien Branche. Entscheidend hierfür ist das ebenfalls beschlossene „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“. Der Aufbau neuer Infrastruktur und der Ausbau Erneuerbarer Energien ist hierin als Ziel festgeschrieben. Über die konkrete Summen lässt sich streiten und auch ich bin nicht vollends glücklich mit den verhandelten Summen. Dies ändert nichts an der Richtigkeit und Notwendigkeit von Zeit für eine erfolgreiche Transformation.
Die Frage muss daher lauten, wie kann die Solarenergie politisch unterstützt werden, um ihren wichtigen Anteil am grünen Energie-Mix der Zukunft beisteuern zu können und nicht richtige politischen Maßnahmen in einer anderen Branche zu diskreditieren.
Zahlen des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) belegen, dass mit 6,9 Milliarden Kilowattstunden (kWh) PV-Anlagen im April 2020 so viel Strom erzeugten, wie noch nie zuvor in einem Monat April. Das sind guten Voraussetzungen für eine notwendige und langfristige Weiterentwicklung der Solarenergie in Deutschland. Gerade die Frage des Solardeckels wird hierfür in der politischen Diskussion eine wichtige Frage werden. Diesen Diskurs müssen wir frei von Scheuklappen ergebnisoffen führen. Ich werde dies tun.
Herzliche Grüße
Ihr Roderich Kiesewetter