Frage an Roderich Kiesewetter von Peter N. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Nobel,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 30. Dezember 2013.

Ich bedauere sehr, dass Sie unter gesundheitlichen Einschränkungen leiden. Ein solches Leiden ist eine persönliche und berufliche Herausforderung, für deren Bewältigung ich Ihnen viel Kraft wünsche. Ihr Engagement, sich trotz Ihres Schicksals um eine neue Anstellung zu bemühen, schätze ich sehr, Sie verdienen hohe Anerkennung.

Für mich gilt auf dem Arbeitsmarkt: Alle werden gebraucht, keiner darf ausgegrenzt werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, auch den Leistungsschwächeren zum Berufseinstieg zu verhelfen oder ihnen den Wiedereinstieg zu ermöglichen. Deshalb wurde die Bundesagentur für Arbeit von der Bundesregierung beauftragt, hier einen Schwerpunkt zu setzen. Durch weniger Bürokratie, klare Zielvorgaben, den Vorrang von Qualifizierung und eine anschließend deutlich bessere Vermittlung sollen Langzeitarbeitslose nachhaltiger für den ersten Arbeitsmarkt fit gemacht werden. Eine zweite Ausbildung kann jedoch nicht durch das Arbeitslosengeld II finanziert werden. Entscheidend ist nicht die persönliche Antragsvoraussetzung (hier also die Zweitausbildung), sondern die grundsätzliche (und somit theoretische) Förderungsmöglichkeit der Ausbildung an sich. Prinzipiell darf das ALG II keine verdeckte Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene sein. Gibt es allerdings schwerwiegende Gründe, die gegen die Ausübung des zuerst erlernten Berufes stehen, gibt es die Möglichkeit im Rahmen der Härtefallregelung ALG II im Rahmen eines Darlehens während der Ausbildung zu beziehen.

Insbesondere junge Erwachsene ohne Berufsausbildung brauchen eine besondere Förderung. Wir wollen dazu weitere Anstrengungen unternehmen, damit möglichst viele ihre Ausbildung nachholen bzw. abschließen können. In den neuen Ländern (einschließlich Berlin) sank die Zahl der Neuabschlüsse von Ausbildungsverträgen zwar gegenüber 2011 überdurchschnittlich um 5,5 %. Dieser Rückgang ist allerdings maßgeblich auf die demografische Entwicklung in der für die duale Ausbildung typischen Altersgruppe sowie eine höhere Studierneigung bei den Schulabsolventen mit Hochschulreife zurückzuführen.

Aufgrund dieser demographischen Entwicklung und des herrschenden Fachkräftemangels in Deutschland, ist die Bundesrepublik auf den Zuzug von qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland angewiesen. Gerade im Bezug auf den von Ihnen angesprochenen Gesundheitsbereich ist es deshalb wichtig, ausgebildete Fachkräfte aus anderen Ländern anzuwerben oder entsprechend Zugewanderte in Deutschland auszubilden. Um es ausländischen Auszubildenden, die im Rahmen des Programms "MobiPro EU" als förderungswürdig gelten, zu erleichtern, nach Deutschland zu ziehen, können sie zweimal pro Ausbildungsjahr einen Antrag auf Reisekostenbezuschussung für Heimfahrten stellen. Es wird oft das Argument ins Feld geführt, die Fachkräfte würden dann in ihren Heimatländern fehlen. Hier ist zu sagen, dass innerhalb der EU Freizügigkeit herrscht und auch, dass viele Fachkräfte in ihren Heimatländern arbeitslos sind. Deutsche Arbeitskräfte werden irgendwann auch froh sein, wenn sie bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland bei entsprechender Flexibilität woanders Arbeit finden. Ziel ist es aber auch, die o.g. Berufe so attraktiv zu machen, dass junge Menschen in Deutschland sie nach der Schule gerne ergreifen wollen.

Ich wünsche Ihnen für Ihre Genesung alles Gute und daher ein gesundes neues Jahr 2014.

Roderich Kiesewetter