Frage an Robin Thiedmann von Michael J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thiedmann,
meine Frage zielt auf das, von verschiedenen Seiten beschriebene, Demokratiedefizit in Europa ab.
In dem Visionspapier Ihrer Partei lautet eine Forderung "die EU zu einer föderalen Bundesrepublik Europa mit starken Regionen weiterzuentwickeln"
Weiterhin beschreiben Sie, dass die Vorraussetzung zur Umsetzung dieses Ziels eine europäische Verfassung sein muss. Eine solche Verfassung schafft die notwendige Legitimation, die von Kritikern häufig vermisst wird.
Stellt die europäische Verfassung, aus Ihrer Sicht, die zwingende Vorraussetzung, bevor weitere Schritte hin zur "Bundesrepublik Europa" umgesetzt werden können?
Mit besten Grüßen
M. J.
Sehr geehrter Herr J.,
ohne dabei zu sehr in theoretische Tiefen vorzustoßen, trifft ihre Frage einen wichtigen Kern: Ohne ein gemeinsames Staatsvolk, mit gemeinsamem Staatsterritorium, gemeinsamen staatlichen Institutionen und gemeinsamer Staatsverfassung kann es keinen Staat geben.
Insofern stimme ich ihnen vollkommen zu: Es braucht eine europäische Verfassung, um einen föderalen Bundesstaat Europa zu gründen.
Um das zu erreichen, sind jedoch viele einzelne Schritte notwendig und wir müssen nicht erst eine Verfassung beschließen, um Europa stärker zusammenwachsen zu lassen. Stattdessen ermöglichen uns diese Schritte erst, das Ziel eines Bundesstaates Europa zu erreichen.
Ein Beispiel dafür ist ein europäisches Mediensystem: Damit ein gemeinsames Staatsvolk entstehen kann, brauchen wir einen europäischen politischen Diskurs. Momentan diskutieren wir alle Probleme hauptsächlich national - von positiven Entwicklungen wie Fridays for Future einmal abgesehen.Wenn wir es schaffen, neutrale europäische Medien auf- und auszubauen
und den Diskurs über Ländergrenzen hinweg mit unseren Miteuropäern zu führen, dann haben wir einen wichtigen Schritt in Richtung europäische Vereinigung geschafft und stärken die Demokratie.
Mit besten Grüßen
Robin Thiedmann
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