Frage an Robin Dießner von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Z.,

mir ist bekannt wer sie sind und welche Interessen sie mit ihrer Frage verfolgen. Deshalb werde ich ihnen direkt auf diesen Kern antworten. Diem25 deren Vertreter sie sind versucht nicht kooperativ zu wachsen, sondern durch Gleichschaltung. Was sie gleiche Basis aus Grundwerten & ethischer Prinzipien nennen, ist rein Praktisch die Forderung der Anerkennung ihrer Werte. Wir haben als Volt mehrfach diesbezügliche Anfragen von ihnen bekommen, die immer diesen Grundtenor besaßen. Uns unterschieden fundamentale Dinge. Ihre Gruppierung ist eine One-Men-Show eines gescheiterten Politikers, der ihnen scheinbar beigebracht hat, wie man schmutziges politisches Geschäft betreibt. Die Basis für eine zukünftige Zusammenarbeit haben sie in diesem Wahlkampf ernsthaft beschädigt, durch die durch ihre Bewegung erfolgten Falschaussagen z. B. zu den Inhalten von Volt, um sich selbst daraus einen Vorteil zu erhoffen. Sie sind eine der wenigen Bewegungen die das Neutralitätsbedürfnis der Bewegung FfF nicht respektieren und weiter Flyern und offensiv parteilich auftreten, während sich andere Gruppierung dem unterordnen und den Rahmen, ausreizen, aber nicht überreizen. Deshalb werde ich auch weiterhin, wenn ich die Möglichkeit dazu habe mein Nein äußern gegen eine zu enge Zusammenarbeit mit Diem25. Auch bei einer evtl. Sitzverteilung, wären sie wahrscheinlich hauptsächlich auf den eigenen Vorteil bedacht. Im Interesse der Bürger würden wir mit ihnen natürlich im Parlament oder als außerparlamentarische Opposition zusammenarbeiten, wenn ein Thema angegangen werden muss, das im Interesse der Menschen Europas liegt.

Zur eigentlichen Frage kann ich nur folgendes sagen. Es ist im demokratischen Bürgerinteresse, das Parteien und Bewegungen zusammenarbeiten, die gleiche Interessen vertreten und für welche es auch in der Bevölkerung eine substantielle Wählergruppe gibt. Eine Abbildung dieses Wählerwillens in den Parlamenten ist wünschenswert. Dazu sollten gerade auch Kleinparteien ihre Egoismen ablegen und nicht nur zusammenarbeiten sondern zusammengehen. Welchen Sinn machen vielfache Strukturen, wenn man gemeinsam einen Wertekanon vertritt? Volt geht hier meiner Ansicht nach den richtigen Weg mit einer echten gesamteuropäischen Partei. Nur aufgrund unzureichender europäischer Gesetzgebung, sind wir gezwungen in allen Ländern Parteien zu gründen obwohl wir eine Einheit aus europäischen Bürgern sind. Diem25 hingegen ist eine Zersplitterung aus vielen kleinen europäischen Bewegungen, welche außerparlamentarisch lediglich das Abbilden, was die bestehenden Parteien im Europaparlament tun. sich auf der Basis eines Minimalkonsenz zusammenschließen. Volt als Bewegung freier europäischer Bürger, wird aus den Kinderschuhen heraus wachsen und die Wahlhürden von allein nehmen. Wir können aus der Kraft einer immer stärker werdenden gesamteuropäischen, modernen, zukunftsorientierten Bewegung schöpfen und uns so im Parteienspektrum Europas etablieren. Im Einzelfall sind sicher auch Kooperationen an der Wahlurne vorstellbar. Besser wäre allerdings statt einer Kooperation ein Zusammenschluss. Und im Parlament sollte es nicht immer gleich um Ethik und Grundwerte gehen oder um links oder rechts, sondern um die Büerger*innen Europas.

Robin Dießner