Frage an Robert Schaddach von Hans-Georg W. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Schaddach,
Wie halten sie es denn mit der Mibilitätsgarantie statt Abwrackprämie? Wollen sie weiter die Autolobby mit ihren Fahrzeugen von gestern unterstützen oder eher auf moderne Konzepte und Mobilität für alle, ÖPNV und Elektromobilität setzen. Die letze Abwrackprämie war finanziell und Umweltpolitisch ein Flopp, soll das noch mal so gehen in dem die entwicklungsresistente Autoindustrie rechgemscht, die Umwelt ärmer und die Menschen kranker werden. Manchmal hilft ein unpolitischer Blick ins Reich der Mitte.... Dort wird kräftig in eine einheitliche Infrastruktur investiert, Elektromobilität vorangetrieben und konventionelle Antriebe steuerlich und beschaffungsmäßig bestraft. In Peking z.b. Kann man Elektroauto sofort kaufen, auf Verbrenner muß man warten.... so geht das. Ein großer Autokonzern stellte im letzen Jahr 90.000 Busse her, davon 30.000 Elektrobusse.... und wo sind die Elektrobusse von Mercedes, da ist Polen schneller..... wollen wir, wollen Sie das weiter unterstützen? Ich nicht und ich erwarte von meinen Abgeordneten auch für mich und zukünftige Generationen zu sprechen. Nehmen sie den Wählerwillen ernst und unterstützen sie eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Menschen und nicht der Konzerne
Weitere Fragen an Robert Schaddach
(...) bei der Frage der Überprüfungen nach dem Stasi-Unterlagengesetz ist tatsächlich eine Abwägung des öffentlichen Interesses an einer Fortführung einerseits und der von Ihnen genannten rechtsstaatlichen Kriterien insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit erforderlich. Diese wird im Bundestag erfolgen und nicht im Berliner Abgeordnetenhaus. (...)
Sehr geehrter Herr Weiland,
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