Frage an Robert Schaddach von Andrea K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schaddach,
nach der Wahl 2001 verhandelte Ihre Partei mit den Grünen und der FDP über eine Ampel-Koalition. Zu dieser Ampel kam es nicht, weil die SPD u.a. forderte, eine Motorboot-Steuer zu erheben. Diese gab es dann unter SPD/PDS doch nicht. Wie so gab es sich nicht? Warum bestand man bei grün/gelb darauf? Ist eine solche Steuer geplant?
Mit freundlichen Grüße
Andrea Knorr
Sehr geehrte Frau Knorr,
bitte entschuldigen Sie die späte Antwort, aber ich kandidiere zum ersten Mal für ein politisches Mandat und kann Ihnen so die Frage nur schwer beantworten. Wenden Sie sich doch an die "alten Hasen" in der SPD Fraktion. :-)
Ich bin Vorsitzender eines Wassersportvereins, wir sind da gegen eine solche Steuer weil Sie unser Überleben dann noch schwerer macht.
Mit freundlichen Grüssen
Robert Schaddach
Weitere Fragen an Robert Schaddach
(...) bei der Frage der Überprüfungen nach dem Stasi-Unterlagengesetz ist tatsächlich eine Abwägung des öffentlichen Interesses an einer Fortführung einerseits und der von Ihnen genannten rechtsstaatlichen Kriterien insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit erforderlich. Diese wird im Bundestag erfolgen und nicht im Berliner Abgeordnetenhaus. (...)
Sehr geehrter Herr Weiland,
(...) Ob jeder Berliner Abgeordnete weiß, was die Flugbewegungen für uns bedeuten, kann ich Ihnen nicht sagen aber ich denke die Aktivitäten vor Ort sprechen sich auch bis Berlin Mitte rum. Der Protest muß aber auch aus meiner Sicht auf die Bundesebene gehoben werden da das Bundesamt eine Bundesbehörde ist und hier auch entschieden wird. (...)
(...) Das alles ist nun gelungen, so dass am nächsten Dienstag der Startschuss für die Onlinepetition im Rahmen einer Pressekonferenz durch den Ausschuss und deren neuen Vorsitzenden Herrn Andreas Kugler gegeben wird. Das die Umsetzungsprozedur nun fast 5 Jahre gedauert hat, wundert mich genau wie Sie, trotzdem bin ich froh, dass wir mit der Einführung der Onlinepetition in Deutschland noch führend sind. (...)