Frage an Robert Macholdt von Eva-Maria M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Macholdt,
wenn Sie in die Bürgerschaft gewält werden, sind Sie ja als Abgeordneter nur ihrem Gewissen unterworfen und müssen sich nicht unbedingt an die Empfehlungen/ Richtlinien Ihrer Partei halten, bzw. gibt es zu vielen Themen keine solchen.
Welche Kriterien sind Ihnen wichtig bei Abstimmungen?
Was verstehen Sie unter Basisdemokratie?
mit freundlichen Grüßen
Eva-Maria Michl
Sehr geehrte Frau Michl,
Sie sprechen einen sehr wichtigen Punkt an, wenn Sie sagen, dass ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Als die Vorratsdatenspeicherung verabschiedet wurde, stimmten ja 26 Abgeordnete dafür, obwohl sie der Meinung waren, dass dieses Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt.
Um eine eigene Meinung zu entwickeln und letztlich auch guten Gewissens über ein Thema abzustimmen zu können, bedarf es meiner Meinung nach des nötigen Hintergrundwissens. Daher ist ein wichtiges Kriterium für mich, dass ein Thema von möglichst vielen Seiten und auch entsprechend in der Tiefe betrachtet wird. Erst wenn ich mir sicher bin wirklich ausreichend Argumente dafür und dagegen gesammelt zu haben, sehe ich mich in der Lage eine fundierte und auch begründbare eigene Aussage zu treffen, die ich auch mit meinem Gewissen vereinbaren kann.
Auch bezüglich ihrer zweiten Frage gab es sogar schon in Hamburg Verstimmungen. Wiederholt wurde von der aktuellen Bürgerschaft der Wille des Volkes ignoriert, indem sich über Volksentscheide hinweg gesetzt wurde. Nach unserer Meinung darf es so etwas nicht mehr geben. Daher fordern wir für Hamburg die Einführung von verbindlichen Volksentscheiden. Der Wille des Volkes muss mehr Beachtung in der Politik finden und das nicht nur in der Wahlkampfzeit. Gerade mit den Möglichkeiten, die die neuen Medien bieten, lassen sich sehr viele neue Möglichkeiten finden, damit die Kommunikation zwischen den Bürgern und den Politikern auch in beide Richtungen fließen kann.
Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Macholdt
Weitere Fragen an Robert Macholdt
(...) Die Piratenpartei lehnt Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auf Software ab, also Patente, die kein Erfindungspotenzial im ursprünglichen Sinne besitzen. Speziell bei Genen existiert dieses einfach nicht, da Gene nicht erfunden, sondern nur entdeckt werden können. (...)
(...) die Piratenpartei ist eine sehr junge Themenpartei, mit Mitgliedern, die sich größtenteils über das Internet gefunden haben. Daher ist eine Nähe zu den Themen des Informationszeitalters schon mit in die Wiege gelegt. (...)
(...) Nur hat die Vergangenheit mehrfach gezeigt, dass Veränderungen in der eigentlichen Politik dadurch kaum zustande kommen. Bei der strategischen Wahl wählt man letztlich nur das vermeidlich kleinere Übel. Eine politische Veränderung wird es somit nicht geben. (...)
(...) die PIRATEN sind eine junge Themenpartei, die es in Deutschland seit einem Jahr gibt. Die Piratenparteien sind eine weltweite Bewegung, die sich den Themen des Informationszeitalters verschrieben haben. (...)