Frage von Rico M. • 16.09.2005
Antwort ausstehend von Robert Hochbaum CDU
Frage von Uwe U. • 23.08.2005
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 02.09.2005
Hier kann auf das Regierungsprogramm der CDU verwiesen werden. Schwerpunkte sind die Senkung der Lohnnebenkosten und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen.
Frage von Helmut E. • 22.08.2005
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 02.09.2005
Die Opfer des DDR-Regimes und der Stasi haben in 40 Jahren SED-Herrschaft viel Leid erfahren. Daher ist eine entsprechende Entschädigung für erlittenes Leid notwendig, die Opfer sollten angemessen rehabilitiert werden.
Frage von Stefan E. • 17.08.2005
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 02.09.2005
Ja, es wäre durchaus begrüßenswert, wenn die neue Regierung den Dalai Lama nach Amtsantritt zu gegebener Zeit empfangen würde.
Frage von Alexander K. • 16.08.2005
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 02.09.2005
Das Bundesverfassungsgericht hat die deutsche Regelung zum EU-Haftbefehl für nichtig erklärt.
Frage von Ludwig H. • 03.08.2005
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 02.09.2005
Der Besitz, Handel, der Erwerb und die Ein- und Ausfuhr sowie der Umgang mit illegalen Drogen ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz strafbar. Hier besteht kein Änderungsbedarf.