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Robert Hochbaum
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Frage von Martina A. •

Frage an Robert Hochbaum von Martina A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

ich würde gern zur Pendlerpauschale eine Stellungnahme von Ihnen erhalten. Vorweg: Ich bin in der glücklichen Lage, meine Arbeitsstelle per Fuß zu erreichen (also betrifft mich momentan keine Kürzung oder Aufstockung). Ich bin auch der Ansicht, dass Abgeordnete angemessen bezahlt werden müssen, da sie ja auch eine große Verantwortung tragen.Ich sehe aber die vielen Nebenjobs nicht ein, da diese auch zeitintensiv sind und der Tag nun mal nicht mehr wie 24 Stunden hat. Auf welche Tätigkeit konzentrieren sich dann die Bemühungen? ( Sie haben meines Wissens keine Nebentätigkeit, das finde ich o.k.!) Warum haben Politiker Dienstlimousinen und tönen dann, dass der Wegfall bzw. die Reduzierung der km-Pauschale sozial verträglich wäre? Dazu sollte man noch die Löhne, besonders hier im Osten sehen, da freut man sich über jeden Euro, den man einsparen könnte!

Freundliche Grüße

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Anders,

vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema Pendlerpauschale und Nebentätigkeit an mich in diesem Forum.
Ich möchte Ihnen versichern, dass Sie vollkommen Recht haben. Auch ich kann mir nicht vorstellen, bei meiner 7-Tage-Woche noch einer weiteren Nebenbeschäftigung nachzugehen, sondern ich konzentriere mich ganz auf meine Aufgabe als Abgeordneter des Vogtlandes.
Die sogenannte Pendlerpauschale würde ich sehr gerne sofort wieder einführen, wenn die entsprechenden Steuerausfälle durch Einnahmen an anderer Stelle in irgendeiner Weise kompensiert werden könnten. Ich denke dabei besonders an die Pendler, die ein geringes Einkommen haben und durch die stetig steigenden Treibstoffpreise immer mehr belastet werden. Seien Sie sich daher sicher, dass mir dieses Problem bewusst ist. Erlauben Sie mir aber auch die zweite Seite der Medaille anzuführen.
Wie Sie sicherlich wissen, muss es Ziel unseres Handelns sein, die Neuverschuldung des Staates sukzessive auf "Null" zurückzuführen, um langsam mit dem Schuldenabbau beginnen zu können. Diese Prämisse dürfen wir einfach nicht aus den Augen verlieren, weil es hier um das Erbe geht, das wir unseren Kindern, Enkeln und Urenkel hinterlassen. Deshalb Pendlerpauschale "Ja", wenn die Finanzierung gesichert ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Robert Hochbaum