Frage an Robert Hochbaum von Uwe H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Hochbaum,
wieviele unaufgeklärte Straftaten, die nicht der organisierten Kriminalität oder dem Terrorismus zuzuordnen sind, sind Ihnen bekannt wo eine Aufklärung durch die Vorratsdatenspeicherung wahrscheinlich möglich gewesen wäre??
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Härtel
Sehr geehrter Herr Härtel,
vielen Dank für Ihre Email, in der Sie mich daraufhin ansprachen, ob ich in Kenntnis stehe von unaufgeklärten Straftaten, die nicht der organisierten Kriminalität oder dem Terrorismus zuzuordnen sind, und deren Aufklärung durch die Vorratsdatenspeicherung wahrscheinlich möglich gewesen wäre. Dazu kann ich Ihnen leider nur sagen, mir persönlich sind, da ich nicht Bestandteil der Exekutive bin, diesbezüglich keine bekannt. Empfehlen kann ich Ihnen nur, sich an diese Stellen zu wenden, sollte Sie das Thema näher interessieren. Die Zuständigkeit liegt beim Bundesinnenministerium (BMI). Über dessen Internetseite können Sie den Bürgerservice ( http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_122688/Internet/Navigation/DE/Service/Kontakt/Buergerservice/buergerservice__node.html__nnn=true ) für Ihre Nachfragen in Anspruch nehmen. Ebenfalls sind auf dieser Seite weitere Informationen zur Vorratsdatenspeicherung zu finden.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Hochbaum
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Guten Tag Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Klärung des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes, empfehle ich eine schriftliche Anfrage an das Landratsamt des Vogtlandkreises zu stellen.