Frage an Robert Hochbaum von Uwe H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Hochbaum,
Sie haben dem weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan Ihre Zustimmung erteilt. Sicher ist es richtig dass der Aufbau des Landes militärischen Schutz benötigt ,aber allein mit dem Aufbau des Landes wird sich der Terrorismus sicher nicht beseitigen lassen.
1. Glauben Sie dass allein mit militärischen Mitteln und dem Wiederaufbau eine Befriedung Afghanistans erfolgen kann?
2. Gibt es einen verbindlichen Zeitplan nach dem die afghanische Regierung die Sicherheit im Land selbst garantieren kann?
3. Glauben Sie dass mit einer regulären Armee religiös motivierte Terroristen bekämpft werden können?
4. Stimmen Sie der Aussage zu, dass die Mudschahedin im Konflikt mit der damaligen Sowjetunion von den USA finanziert wurden?
5. Welche Anstrengungen sind Ihnen bekannt mit denen die heutigen Terroristen in Afghanistan von Ihren Geldquellen abgeschnitten werden sollen?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Härtel
Sehr geehrter Herr Härtel,
vielen herzlichen Dank für Ihre E-Mail und Ihr Interesse an dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
Gern möchte ich dazu Stellung nehmen. Gestatten Sie mir anfänglich einige grundsätzliche Bemerkungen anzuführen. Hinter dem Afghanistan-Einsatz verbirgt sich ein umfassendes Konzept zur Befriedung des Landes, indem verschiedenste Hilfsprogramme und nicht wenige Entwicklungsgelder verankert sind. Es stimmt schon allein deshalb nicht, dass eine Befriedung Afghanistan militärisch aufoktroyiert wird. Ein jeder der dies behauptet, verkennt die Tatsachen. Zur besseren Verdeutlichung des von Deutschland durchgeführten ressortübergreifenden Ansatzes empfehle ich die Lektüre des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung. Unter www.bundesregierung.de kann dies heruntergeladen werden.
Zu Ihren konkreten Fragestellung möchte ich Ihnen nachfolgendes mitteilen: Ich bin der Meinung, dass für die grundlegende Befriedung Afghanistan auch militärische Mittel nötig sind. Ich bin zudem der Meinung, dass ein strukturierter Wiederaufbau des Landes das Fundament ist, auf dem der Friedensprozess kontinuierlich weiter vorangetrieben und ausgebaut werden kann. Dies ist die Basis für Stabilität in Afghanistan und Ausgangspunkt für die Hilfe zur Selbsthilfe. Ein verbindlicher Zeitplan, wie Sie in sich als solchen vorstellen, ist mir nicht bekannt. Hier wird man abwarten, wie sich die Lage entwickelt und dann Entscheidungen treffen, die die afghanische Regierung darin unterstützen, selbst für die Sicherheit im Land zu sorgen. Ich bin mir sicher, dass die OEF gut aufgestellt und gerüstet ist im Kampf gegen religiös motivierte Terroristen. Die Terroristen können beispielsweise von ihren „Geldquellen“ abgeschnitten werden, indem man rigoros gegen den Drogenhandel und –anbau vorgeht. Zu Ihrer Frage, ob die Mudschaheddin im Konflikt mit der damaligen Sowjetunion von den USA finanziert wurden, kann ich Ihnen nur sagen, dass mir persönlich diesbezüglich keine nachweisbaren Erkenntnisse vorliegen. Jedoch kann ich mir das vorstellen.
Ich hoffe Ihre Fragen ausreichend beantwortet zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Robert Hochbaum
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Guten Tag Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Klärung des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes, empfehle ich eine schriftliche Anfrage an das Landratsamt des Vogtlandkreises zu stellen.