Frage an Robert Hochbaum von Uwe H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Guten Tag Herr Hochbaum,
aktuell sind in Ihrem Wahlkreis Mitarbeiter von mehreren Betrieben vom drohenden Arbeitsplatzabbau bzw. von Arbeitsplatzverlagerungen bedroht.
Bei Philips in Plauen geht es zum Beispiel um 150 Arbeitsplätze.
Wie wollen Sie in diesem konkreten Beispiel zum Erhalt dieser Arbeitsplätze in Ihrem Wahlkreis beitragen, welche messbaren Ziele haben Sie hier?
Was haben Sie bereits in dieser konkreten Sache unternommen?
Was haben Sie bisher erreicht?
Mir ist klar dass Sie sich nicht nur für die Arbeiter und Angestellten bei Philips einsetzen und sich um das große Ganze bemühen und so weiter, das wäre die erwartete "Politikerantwort" ......deshalb fände ich es gut wenn Sie mir zu Diesem konkreten Beispiel auf meine Fragen antworten könnt.
MfG
Uwe Härtel
Sehr geehrter Herr Härtel,
haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Fragen, die ich gern wie folgt beantworten möchte.
Wenn ein Politiker behaupten würde, er könne mit Mitteln der Politik eine Betriebsschließung oder Betriebsverlagerung verbieten, weckt er bei den Betroffenen Hoffnungen, die er nicht erfüllen kann. Ich will da lieber bei der Wahrheit bleiben. Eine Möglichkeit Konzernentscheidungen entgegenzuwirken ist plausibel zu machen, dass ein Vollzug mehr Unwägbarkeiten und Kosten nach sich zieht als gedacht.
Dies habe ich, da Sie nach konkreten Beispielen fragen, im Fall ENKA durch Einschalten der Umweltbehörden in Bayern versucht darzustellen, da das Stammwerk in Obernburg nur mit Umwelt-Ausnahmegenehmigungen arbeitet. Im Falle der NEMA Netzschkau nahmen wir Verbindung mit dem Kartellamt auf, um Prüfen zu lassen, ob gegen eine Übernahme und Schließung des Betriebes nicht kartellrechtliche Bedenken bestehen. Hinzukommt im Falle NEMA die sofortige Verbindungsaufnahme mit branchenverwandten Betrieben der Region, um zu prüfen, inwieweit Produktionen bzw. Mitarbeiter übernommen werden könnten. Ich habe dabei übrigens von seiten der Unternehmen sehr positive Rückmeldungen erhalten. Zudem habe ich die jeweiligen Betriebsratsvorsitzenden über meine Aktivitäten stets informiert. Sie können dort gern nähere Informationen einholen.
Auch bei den Firmen MAN Roland und NEOPLAN war ich nicht untätig und habe zum Beispiel Gespräche mit dem Mutterkonzern beim Wirtschaftsministerium in Berlin geführt. Ziel war es finanzielle Hilfen auszuloten, die helfen sollten den Standort Plauen zu erhalten. Zum Fall PHILIPS kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nur sagen, dass ich trotz Berlin-Sitzungswoche unverzüglich persönlich im Betrieb war um die Hintergründe und eventuelle Hilfsmöglichkeiten durch die Politik zu erfragen. Es war geplant, mich zu weiteren Gesprächen, auch mit der Firmenleitung hinzu zu ziehen. Dazu kam es leider nicht, was ich sehr bedauere. Ich werde jedoch weiterhin, auch ohne Einladung zur Verfügung stehen, wenn Hilfen aus Berlin benötigt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Hochbaum
Weitere Fragen an Robert Hochbaum
(...) Der Baum ist zwar ein Geschenk aus dem Vogtland für den jeweiligen Minister, aber ich bezahle natürlich dafür. Aber keine Angst, das Sägen im Wald und der Transport, sowie das Schmücken und das Aufstellen durch mich ist gratis. (...)
(...) Zunächst vielen Dank für Ihre Frage und Interesse an diesem Thema. Auch wenn sich die aktuelle Lage in der Ukraine entspannt hat, bleibt die weitere Entwicklung des Landes im Fokus der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht auf "Abgeordnetenwatch" bzgl. des Themas "Zulassung von gentechnisch verändertem Saatgut in Deutschland und ganz Europa". (...)
Guten Tag Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Klärung des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes, empfehle ich eine schriftliche Anfrage an das Landratsamt des Vogtlandkreises zu stellen.