Frage an Rita Schwarzelühr-Sutter von Anton H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de und die Zusendung des Artikels aus dem FOCUS vom 7. Juni 2018, in dem die Gefahr des Einsatzes von Agrarchemikalien beschrieben wird.

Sie sprechen ein auch mir sehr wichtiges Thema an. In der Tat sind Art und Umfang von Agrarchemikalien ein Problem für Mensch und Umwelt: Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat können die biologische Vielfalt nachweislich gefährden. Insekten, Pflanzen und Vögel, die damit in Kontakt kommen, können geschädigt werden. Eins ist klar: Wir verwenden in der Landwirtschaft zu viele schädliche Substanzen und dagegen muss etwas getan werden.

Sie sprechen in Ihrem Schreiben an, ob der Souverän tatenlos zusehen muss. Mir ist wichtig, dass wir bei dem Thema konkret werden und schnellstmöglich etwas dagegen tun. Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag beschlossen, den Einsatz von Glyphosat noch in dieser Legislaturperiode zu beenden. Es bringt weder der Umwelt noch der Artenvielfalt etwas, wenn Glyphosat einfach durch ein anderes Totalherbizid ersetzt wird. Dafür entwickeln wir bis zur Mitte der Legislaturperiode eine Ackerbaustrategie, in der die biologische Vielfalt und das Insektensterben besonders berücksichtigt werden. Dazu gehört auch, dass Agrarchemikalien künftig nur dann zugelassen werden, wenn negative Auswirkungen auf die biologische Vielfalt zumindest ausgeglichen werden. Hierüber werden wir im Rahmen der neuen Ackerbaustrategie mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium sprechen.

Zudem müssen wir unsere biologische Vielfalt besser schützen: Fast drei Viertel aller Tierarten in Deutschland sind Insekten - darunter Bienen, Käfer, Schmetterlinge, Libellen, Heuschrecken, Ameisen und Fliegen. Weltweit ist ein Rückgang dieser Tiere zu beobachten. Das ist besorgniserregend, denn Insekten erbringen elementare Leistungen für unser Ökosystem. Wir als SPD-Bundestagfraktion haben uns im Koalitionsvertrag dafür stark gemacht, dem Insektensterben entgegenzuwirken. Mit dem "Aktionsprogramm Insektenschutz" wollen wir die Lebensbedingungen für Insekten und die biologische Vielfalt in Deutschland verbessern. Das Kabinett hat am 20. Juni 2018 die Eckpunkte für das „Aktionsprogramm Insektenschutz“ beschlossen. Als Sofortmaßnahme stellt das BMU fünf Millionen Euro pro Jahr aus dem "Bundesprogramm Biologische Vielfalt" für den Insektenschutz bereit.

Zudem werden im Eckpunktepapier neun Handlungsbereiche und mögliche Maßnahmen für das Programm festgelegt. Es geht vor allem darum, Insekten in allen Landschaftsbereichen und in der Agrarlandschaft Lebensräume zu ermöglichen. Notwendig dafür ist, weniger Pestizide und Dünger einzusetzen, weniger Schadstoffe in Böden und Gewässer einzubringen und die Trockenlegung von Feuchtgebieten zu verringern.

Eine zerstörte Umwelt durch die Landwirtschaft gefährdet unser Ökosystem, unsere Lebensgrundlage und unsere Gesundheit. Mit den hier beschrieben Maßnahmen wollen wir uns deshalb effektiv und nachhaltig für eine naturverträgliche und umweltbewusste Landwirtschaft stark machen. Diese verantwortungsvolle Aufgabe lohnt sich, denn wir alle stehen in der Verantwortung unseren Kindern und Enkelkindern einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen.

Mit freundlichen Grüßen
Rita Schwarzelühr-Sutter