Frage an Rita Mittendorf von Karl-Heinz S. bezüglich Soziale Sicherung
Die PDS strebt eine deutliche Mehrheit im Landtag an, sind Sie bereit mit der PDS eine Regierung eizugehen, so wie damals das Magdeburger Modell?
Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gern beantworte.
Das Magdeburger Modell war eine durch die PDS tolerierte Minderheitsregierung; und in dieser Form wird keine neue Regierung gebildet werden.
Die PDS selbst wird keine Mehrheit im Landtag bekommen, sie bräuchte dazu einen Koalitionspartner. Die SPD strebt selbst eine Mehrheit im Landtag an und hat sich auch über Präferenzen hinsichtlich möglicher Koalitionspartner geäußert. Dabei steht zuerst die Frage nach einer möglichen Koalition mit der CDU, mit der es durchaus Schnittmengen gibt, aber auch sehr konfliktträchtige Politikfelder. Doch eine Koalition scheint möglich. Rein theoretisch gilt das auch für die PDS, ist aber eher unwahrscheinlich, auch wegen der Probleme der PDS mit der WASG.
Über jede Form der Regierung bzw. Regierungsbeteiligung wird von einem Parteitag entschieden.
Weitere Fragen an Rita Mittendorf
(...) An der Hochschule Magdeburg-Stendal soll ein „Zentrum frühkindliche Bildung“ entstehen. Dieses Zentrum soll koordinierende Aufgaben bei der Fortentwicklung der frühkindlichen Bildung übernehmen und dem Beruf der Erzieherin/des Erziehers mehr Bedeutung verleihen. (...)
Sehr geehrter Herr Schulze,