Frage an Richard Pitterle von Köhn T. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Köhn,

Sie haben bezweifelt, ob es sich für einen Arbeitnehmer noch lohnte zu arbeiten, wenn der Vorschlag der stellvertretenden Parteivorsitzenden Katja Kipping umgesetzt würde. Katja Kipping forderte in einem Zeitungsbeitrag ein Mindesteinkommen von 1.000 € für jeden Bürger und ein Höchsteinkommen von 40.000 € pro Monat. Unabhängig davon wie man die von ihr gesetzten Grenzen bewertet, kommen wir angesichts der Fakten nicht um eine Diskussion herum, wie die Zunahme der Armut auf der einen Seite und die Zunahme des Reichtums auf der anderen Seite aufzuhalten ist. Meine These ist, dass nur durch Begrenzung des Reichtums die Armut bekämpft werden kann. Zuletzt am 16.Juni 2010 fasste die Sindelfinger Zeitung eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung wie folgt zusammen „ Mehr Arme, mehr Reiche, und die Mittelschicht schrumpft“. Das ist eine Entwicklung, die die Gesellschaft zerstört , denn wenn die Mittelschicht weiter abschmilzt, dann fehlen Vermittlungsglieder zwischen „unten“ und „oben“. Dieser Entwicklung muss die Politik entgegensteuern. Dies wird zunehmend auch außerhalb der Linken wahrgenommen. So kommentiert der Chefökonom der Financial Times Deutschland von einer aus Amerika kommenden Studie wie folgt: „Mittlerweile deutet einiges darauf hin, dass große Reichtumsunterschiede auf Dauer untragbare Kollateralschaden mit sich bringen- für Gesundheit und Lebensstandard. Und das selbst die Reichen in sozial ungleichen Ländern schlechter leben als in egalitären Gesellschaften.“ (FDT vom 18.Juni 2010)

Für die Forderung nach einem Mindesteinkommen von 1.000 € war für Katja Kipping als Orientierungsgröße die Armutsrisikogrenze, die momentan bei 913 Euro im Monat liegt.Denn schließlich wollen wir, dass keiner in Armut leben muss. Der Vorschlag den monatlichen Verdienst auf 40.000 € im Monat zu begrenzen, ist der Vorschlag von Katja Kipping für die notwendige Diskussion. Die Frage dahinter ist: Ums wie vielfache sollte das höchste monatliche Einkommen über dem Mindesteinkommen liegen. Wie weit soll die Schere auseinanderklaffen. Die Diskussion ist nicht nur durch Sie eröffnet. Sie muss geführt werden. Ich mache mir keine Illusion über die Bereitschaft der gelb-schwarzen Koalition die Vermögenden dieser Gesellschaft entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu besteuern. Wenn wir wenigstens den Spitzensteuersatz wie unter Bundeskanzler Kohl bekämen, wäre es ein Fortschritt.

Richard Pitterle