Wer haftet für Impfschäden nach einer Impfung gegen SARS-Cov-2?
Unabhängig davon, mit welcher Inzidenz Impfschäden auftreten oder nicht, so ist doch der einzeln und explizit Betroffene m/w mit den Auswirkungen eines Impfschadens persönlich konfrontiert.
Bayern hat auch schon Impfschäden reguliert:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131163/Vier-Impfschaeden-durch-Coronaimpfung-bayernweit-anerkannt
https://www.merkur.de/bayern/impfstoff-moderna-biontech-astrazeneca-nebenwirkungen-impfschaeden-bayern-zahlen-zr-91254053.html
Die Impfstoffhersteller sind vertragsgemäß und durch die speziellen Zulassungsverfahren vor Regress in Haftungsfragen geschützt.
Darüberhinaus gilt eine Person erst nach Ablauf von 14 Tagen nach einer Impfung gegen SARS-Cov-2 als geimpft.
Zwischenfälle in den Tagen 1 bis 14 würden dann nach dieser Defintion als "nicht impfungsbezogen" gelten, was umgekehrt dem Geschädigten dann zusätzliche Beweislasten auferlegt und die Frage nach einer Verhältnismäßigkeit einer Impfpflich neu befeuert.
Sehr geehrter Dieter B.,
für Impfschäden gelten die Regelungen des sozialen Entschädigungsrechts. Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erleidet, erhält auf Antrag Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz. was in § 60 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ausdrücklich geregelt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Team Ricarda Lang
Weitere Fragen an Ricarda Lang
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Bei ihrer sehr konkreten Frage, helfen Ihnen unsere Kolleg:innen des Gesundheitsausschusses sicherlich weiter.
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