Frage von Stephanie B. • 06.04.2023
Warum hat die Ampel den Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnen. Ist das nicht die Basis ihrer Partei, gegen Atomkraft, gegen atomares Wettrüsten?
Das Auflösen des ABM- und INF-Vertrag durch Bush und Trump hat ein Risiko der globalen Sicherheit ausgelöst. Durch den Angriffskrieg Russlands und den stationierten Atomwaffen der USA in Deutschland besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit das zu einem atomaren Erstschlag kommt. Sie stehen für das Menschen- und Völkerrecht . Das unterzeichnen dieses Vertrages würde das sichern, es handelt sich schließlich um eine kompromisslose Massenvernichtungswaffen. Ihre Partei steht gegen Atomkraft, warum ist ihr Einsatz gegen Atomwaffen nicht mehr von Interesse? Das wäre ein Zeichen für das Völkerrecht, für das Klima und den Frieden. Warum ist dieser Atomwaffenverbotsvertrag für ihre Partei nicht von Interesse?
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen