Frage von Elisabeth B. • 20.11.2022
Sollten sich die Diäten von Abgeordneten an deren letzten Gehalt bemessen?
Sehr geehrte Frau Lang
in der BILD (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/mehrheit-der-deutschen-sagt-bezahlt-politiker-so-wie-in-ihrem-frueheren-job-81990188.bild.html) war ein Vorschlag enthalten, der sich an die Bestimmungen für Betriebs- und Personalräten orientiert. Diese erhalten ein Gehalt, welches sich an ihrem letzten Gehalt orientiert. Warum ist dies kein Modell auch für den Bundestag, ggf. mit einem nach oben hin bestehenden Deckel? Die Unabhängigkeit der Abgeordneten orientiert sich schließlich nicht am Gehalt, sondern an der Haltung und dadurch würde vermieden, dass jemand nur wegen der Diäten in den Bundestag gewählt würde.
Zudem würden somit die Parteisteuern auch nicht mehr bestehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen