Hallo Frau Lang, die Eingabe der Grünen 17/6108 vom 8.6.11 ist in diesem Jahr 10 Jahre alt und wurde seinerzeit gemeinsam mit der Anfrage der SPD 17/5516 zum gleichen Thema v. d. Regierung abgelehnt.
Das seinerzeit angesprochene Thema ist für die Betroffenen Altübersiedler bis heute nicht gelöst.
Eine Petition/ Beschwerde an den 19. Deutschen Bundestag wartet seit über drei Jahren auf abschließende Klärung.
Wäre es jetzt nicht endlich an der Zeit, den betroffenen Altübersiedlern, die mit dem nach der "Wende" geschaffenen Rentenüberleitungsgesetz absolut nichts zu tun haben, endlich zu ihrem Recht zu verhelfen? Ganz im Sinne Ihrer damaligen Eingabe 17/6108?
Freundliche Grüße
Dietrich Hackenberger
Sehr geehrter Dietrich H.,
vielen Dank für ihre Anfrage. Tatsächlich haben wir dazu gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE 2016 einen Antrag gestellt (https://dserver.bundestag.de/btd/18/076/1807699.pdf), haben aber dazu im aktuellen Koalitionsvertrag nichts vereinbart.
Wir Grüne hegen weiterhin große Sympathien für die Altübersiedler:innen und behalten ihre Angelegenheit auf dem Schirm.
Mit freundlichen Grüßen
Team Ricarda Lang
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