Wie stehst Du und deine Partei zu den Hartz IV Gesetzen und was würdet Ihr ändern ?
Nachdem sich die SPD von der Bertelsmannstiftung die faschistoide Arbeitsmarktreform "Hartz 4" diktieren ließ, habe ich mit Berliner Studenten und Behindertenverbänden die SPD-Bundeszentrale (das Willy-Brand-Haus) besetzt. Das ›großzügige Angebot‹ der SPD, für eine Entschuldigung keine Anzeige zu bekommen, habe ich selbstverständlich abgelehnt und wurde zu Strafarbeit verurteilt.
Ich würde der Öffentlichkeit sofort ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) – gewählte Politiker beziehen es ja bereits – ermöglichen, damit dieser Spuk aus der Gedankenwelt eines Robert Ley oder seiner heutigen Nachfolger (Roland Berger, McKinsey, Peter Hartz etc.) sie nicht mehr treffen kann.
Das korrupte System aus Gängelung, Abwertung und Bevormundung, in welchem Menschen an schlimme Firmen mit unsinnigen Maßnahmen zu Hungerlöhnen verschoben werden, würde ich allerdings noch fortführen für eine einzige Gruppe von Straftätern, denen ich das BGE verweigern würde: Beschäftigte (auch ehemalige) der Jobcenter bleiben für jede Sanktion des Existenzminimums, die von ihnen oder Untergebenen ausgesprochen wurden, jeweils einen Monat länger in diesem System gefangen, während der Rest endlich ein würdiges Leben führen darf.
Da der IQ von PARTEI-Mitgliedern üblicherweise sehr deutlich über dem Durchschnitt liegt, gehe ich davon aus, dass Die PARTEI dies genauso sieht.